Auszug - Tätigkeitsbericht der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen BE: Bezirksamt  

Frau Knuth erläutert zum 3. Tätigkeitsbericht der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung beim Bezirksamt Mitte von Berlin (siehe VzK 1347/III).

Dieser Bericht steht dem Ausschuss in Papierform zur Verfügung, des weiteren ist er im Internet auf der folgenden Site zu finden:

http://www.berlin.de/ba-mitte/org/behindertenbeauftragte/index.html

Herr Lehmann berichtet, dass die Wohnung in der Joachimstraße 20/21 mit Fördermitteln errichtet wurde und eine Belegungsbindung für behinderte Menschen aufweist. Nun gibt es aber aufgrund eines verstorbenen Mieters große Schwierigkeiten, diese Wohnung auch wieder mit einer Belegungsbindung zu vermieten. Er fragt nach dem aktuellen Sachstand.

Frau Knuth führt dazu aus, dass sie eine Information über die zweckentfremdete Nutzung der dortigen Wohnungen erhalten hat. Daraufhin hat sie das Landesamt kontaktiert, das Archiv hat mitgeteilt, dass es sich um behindertengerechte Wohnungen handelt, die aus Denkmalsmitteln errichtet wurde. Die diesbezüglichen Unterlagen wurden der betreffenden Person, welche in dem Rechtsstreit involviert ist, zur Verfügung gestellt.

Herr Bertermann regt an, dass das Stadtplanungsamt mit dem Fördergeber (IBB) Kontakt aufnehmen sollte, um eine diesbezügliche Klärung herbeizuführen.

Die Beantwortung weiterer Nachfragen (Beschäftigungsquote behinderte Arbeitnehmer/innen im BA Mitte und Prioritätenliste für den Bezirk Mitte (U-/S-Bahn)) wird den Ausschussmitgliedern per Mail zugesandt.