Auszug - Stand der Umsetzung des K-2-Programm im Bezirk Mitte  

Frau Hänisch verteilt eine aktuelle Übersicht zum Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm. Es bestand die Forderung, dass bis zum 30.11.2009 ein Auftragsvolumen von 40 % erreicht sein soll. Der Bezirk Mitte hat mit Stand vom 09.11.2009 bereits 52,8 % erreicht. Weiterhin wurden bisher 49,6 % der Mittel festgelegt. An der Theodor-Plievier OS und der Hans-Bredow/Winkelried OS konnte die 40%-Vorgabe nicht erfüllt werden. Hier wird eine Ausnahme von der Regel beantragt. Zurzeit ist man in der weiteren Bearbeitung vor allem im Bereich der Investitionsmaßnahmen, die auch strukturelle Veränderungen insbesondere bei den zukünftigen Sekundarstufen bedeuten. Im laufenden Verfahren der Planungen stehen in manchen Teilen Bauantrag und Baugenehmigung noch aus. Substantiell neue Erkenntnisse werden sicherlich erst dann mitgeteilt werden, wenn die Bauzeitenpläne vorliegen, um dann konkreter zu sondieren, welche Standorte zu welchem Zeitpunkt fertig gestellt werden und wie sich das Umzugsgeschehen und das Freiziehen von Standorten darstellt. Auch wird es an allen Schulstandorten entsprechende Startgespräche geben, die dann die laufenden Baufortschritte und Bauplanungen standortkonkret diskutiert. Weitere Ausführungen zum Maßnahmebericht, der regelmäßig an die Senatsverwaltung zur Kontrolle übermittelt wird, werden dargelegt.