Auszug - Abschlussbericht der Kommission VHS und MS  

Frau Hoff verweist auf das Protokoll der letzten Sitzung (14.10.2009) und bezieht sich auf das Fazit von Herrn Dr. Ditschek, dass die im Expertenbericht genannten Vorhaben, die ohne zusätzliche Finanzmittel des Landes Berlin zu realisieren sind, so umgesetzt werden, dass sie zur Stärkung der Leistungsfähigkeit und zur Verbesserung des Standings aller Berliner Volkshochschulen beitragen.

Frau Hoff fragt nach, ob es sich dabei um eine allgemeine Absichtserklärung handelt oder ob dieses Vorhaben auch schon bereits intern unterfüttert ist.

Frau Hänisch legt dar, dass der erste entscheidende Schritt eine Senatsvorlage darstellt, dazu muss auf Senatsebene eine Grundsatzentscheidung erfolgen. Sie legt dar, dass ihr diesbezüglich noch nichts bekannt ist. Auf Fachebene gibt es gegenwärtig keine weiteren Arbeitsschritte.

Frau Hoff führt weiter aus, dass Frau Hänisch in der letzten Diskussion zum Thema Ausführungen zu einer Produktverschiebung getätigt hat. Aus dieser Verschiebung entstehen abgeschottete Haushalte. Frau Hoff legt dar, dass ihr dieser Zusammenhang noch nicht gänzlich klar ist und bittet um Erläuterung.

Frau Hänisch teilt mit, dass sich die Aussage bezüglich der abgeschotteten Haushalte darauf bezog, dass dieser Vorschlag letztlich eine Abkehr vom Globalsummenprinzip der Bezirke bedeutet. Es gibt dann direkte Zuweisungen für die Arbeit von Musikschulen und Volkshochschulen. Wenn die Bezirke diese Mittel nicht in der Größenordnung umsetzen, wie zugewiesen wird, wird das Geld anschließend wieder abgezogen. D.h. es gibt eine bereichsbezogene Zuweisung und damit tatsächlich eine Abschottung. Dies erfolgt bereits ebenfalls im Kita-Bereich, es gibt verschiedene Bestrebungen, es in anderen Bereichen ähnlich zu betreiben.

Frau Hoff legt dar, dass in der letzten Sitzung ebenfalls ausgeführt wurde, dass der Bericht in Gänze lediglich den kleinsten gemeinsamen Nenner darstellt. Die abgeschotteten Haushalte widersprechen wiederum dem Selbstverständnis der Bezirke. Frau Hoff fragt nach, wo dort der kleinste gemeinsamen Nenner zu finden ist.

Frau Hänisch antwortet, dass sich die Aussage darauf bezog, dass die Kommission alle Anforderungen an das Land gerichtet hat. Jeder Veränderungsprozess soll ausschließlich dadurch generiert werden, dass das Land mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stellen soll, damit die Bezirke aktiver werden können. Aussagen dazu, wie kleine VHS oder Musikschulen in den Bezirken aus eigener Kraft oder durch enge Form der Kooperation zwischen den Bezirken Veränderungen erfahren können, wurden als indiskutabel erklärt.