Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Frau Schauer-Oldenburg möchte wissen, ob Gerüchte zutreffen, dass Herr Fritsch in absehbarer Zeit den Stadtratsposten niederlegt und als Staatssekretär in die Senatsverwaltung für Soziales wechselt. Da man vor schwierigen Haushaltsdebatten steht, möchte sie hierzu eine konkrete Antwort haben.

Herr Fritsch bestätigt, dass mit ihm hierzu Gespräche geführt wurden; es aber noch keine Entscheidung gibt. Sollte er jedoch gehen, will er mindestens den Haushalt aber auf jeden Fall noch zu Ende bringen.

Frau Bachor möchte wissen, ob sich die Parteien vorstellen können -überparteilich- eine Initiative zum Thema Bildungsoffensive zu starten, um Gelder auch von der Bundesebene zu bekommen. Hierzu und über die allgemeine finanzielle Situation des Bezirks schließt sich eine Diskussion an, an der Frau Engelhardt, Herr Davids, Herr Böttrich, Herr Fritsch, Frau Herrmann, Frau Schauer-Oldenburg und Herr Kühbauer teilnehmen.

Herr Davids beantragt aufgrund der derzeitigen unbefriedigenden Situation nach den bisher geführten Diskussionen über den Haushalt eine Sitzungsunterbrechung und bittet die stimmberechtigten Mitglieder des JHA um ein gemeinsames Gespräch, bevor in die Haushaltsdebatte zum Tagesordnungspunkt 1 eingestiegen wird.

Die Jugendhilfeausschussmitglieder sind damit einverstanden. Die Sitzung wird unterbrochen.