Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  

Der Vorsitzende, Herr Reschke, ruft den betreffenden Titel 4060 und die dazugehörigen Kapitel auf und bittet um Nachfragen. Personalfragen werden im Hauptausschuss geklärt.

Frau BzStR´in Hänisch bemerkt, dass in jedem Jahr die Geschäftsbereiche Anmeldungen für das nächste Haushaltsjahr tätigen. Im Bereich der Sachmittel gibt es im Bereich Sport keine Kürzungen. Die neubeginnende investiven Maßnahmen in 2010 und 2011 sind in Gänze gestrichen worden. Das betritt auch den Fachbereich Sport. Insofern entsprechen die eingestellten Summen bei den Einnahmen und bei den Ausgaben die Erwartungen des Fachbereiches.

Frau Hänisch bemerkt, dass zum Ende des Jahres 2009 der Anwendungstarifvertrag ausläuft. Ab 01.01.2010 ist die Reduzierung der Arbeitszeiten zurückgenommen. Es steht die volle Arbeitszeit wieder zur Verfügung. Eine entsprechende Erhöhung bei der Vergütung der Angestellten tritt in Kraft und eine entsprechende Mehraufwendung.
Bei den Zuweisungen des Senats an die Bezirke ist man grundsätzlich davon ausgegangen, dass diese Mehrarbeitswochenstunden abgeschöpft wurden. Das Bezirksamt Mitte hatte sich in einer ersten Diskussion verständigt, dass ab 1.1.2010 angesichts der Arbeitszeitkonten nur 40 % der Arbeitszeiten abzuschöpfen sind. In einer erneuten Diskussion hat man sich heute verständigt, dass in 2010 das Abschöpfen auf 50 % zu steigern und 2011 das Abschöpfen auf 75 % ansetzen zu wollen. Im Zuge dieser Abschöpfung von nicht mehr zur Verfügung stehenden Stunden fällt auch eine Sportwartstelle weg.

Herr BV Lehmann (Grüne) möchte wissen, wie man das Problem der Sportwarte zukünftig lösen wird. Herr Schmidt teilt mit, dass man deutliche Zugänge an Sportstätten hat (aufgegebene Sporthallen der Schulen). Diese müssen auch betreut werden. Mitte ist auf die Hilfe der Vereine angewiesen.

Die Ausschussmitglieder möchten heute noch nicht über die Drucksache abstimmen.

Die Drucksache wird zur Sitzung am 27.10.2009 vertagt.