Auszug - Kostenvergleich des LuV Gesundheit Bezirk Mitte zu den anderen Bezirken in Berlin  

Herr Busse teilt mit, dass der Bezirk Mitte in den ausgewählten Bereichen deutlich unter dem Median liegt. Die politisch Verantwortlichen in den Bezirken haben bei Nachfrage, warum der eine oder andere Bezirk so schlecht sei, darauf hingewiesen (Mitte hatte das vor einem Jahr im Kinder- und Gesundheitsdienst getan), dass die Relation bei den Kosten stark vom Personaleinsatz und der Menge abhängt. Wenn z. B. in einem Bereich von 10 Kräften 3 Kräfte langfristig über das Jahr ausfallen, dann besteht nicht die Möglichkeit, dass diese Kräfte die entsprechende Menge machen und daher wird das Produkt dann teuer. In Mitte ist die Personalausstattung wieder soweit hergestellt. Bei den Erstberatungen im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst und auch bei den Ersthausbesuchen kann Mitte sehr gute Zahlen vorweisen (über 90%).

Anschließend verteilt Herr Busse die Quartalszahlen für das erste Jahr und die eigenen Berechnungen. Von der Produktgeschäftsstelle liegen für das II. Quartal noch keine Zahlen vor. Herr Busse betont, dass im Gesundheitsbereich die Steuerungsmechanismen sehr schwierig zu gestalten sind. Der Gesundheitsbereich ist der Bereich in der Berliner Verwaltungslandschaft, der auch am meisten Produkte hat. Insofern hat er auch kleinteilig Produkte. Die Steuerung ist bei einem Produkt noch lange nicht der Garant dafür, dass auch bei den anderen Produkten etwas passiert, deshalb hat Herr Busse die Gesamtschau der einzelnen Dienststellen zusammenstellen lassen. Daraus ergibt sich ein entsprechendes Bild auch im Kostenvergleich mit den anderen Bezirken.

Auch verteilt Herr Busse er eine Tabelle zu den vorläufigen Berechnungen für das gesamte erste Halbjahr. Hier bemerkt Herr Busse, dass die Tabelle noch nicht durch die Produktgeschäftsstelle gegangen ist und deshalb ist diese Darstellungsform etwas anders. Sie gibt aber einen Überblick über die Kostenentwicklung.
Anschließend stellt Herr Busse Frau Opel, Bereichsleiterin des Controlling im LuV Gesundheit, vor, die für Rückfragen zur Verfügung steht.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) möchte wissen, was eine therapeutische Versorgungsmaßnahme eines behinderten Menschen pro Stund kostet. Mitte liegt, obwohl im Jahre 2008 angestiegen, immer noch im Bereich des Medians. Sie fragt, ob hier die Risikokinder mit eingeordnet wurden oder wo wurden sie zugerechnet. Sie entnimmt der verteilten Liste, dass der Kostenfaktor bei Risikokindern nicht so viel erbracht hat.
Herr BzStR Dr. Hanke stimmt dem so zu und meint, wenn die Landesebene behauptet, dass Mitte viel zu viel Personal hat und deshalb sei Mitte ineffizient und das gibt die Kosten- und Leistungsrechnung nicht her. Mitte hat viel Personal. Mitte hat aber auch einen hohen Output und Mitte ist in sehr vielen Produktbereichen, insbesondere im Gesundheitsamt, sehr effizient. Herr Dr. Hanke spricht die Normierung an und die langfristige Strategie des Senats, die Beschäftigten im öffentlichen Dienst auf 93.500 Beschäftigte herab zu drücken.

Frau BV Gumpert (Die Linke) bezieht sich auf den Ausfall von Dienstkräften, die sich auf die Produktsumme auswirkt. Sie meint, wenn die 8 Therapeuten nicht mehr vorhanden sind, die Produkte auch teurer werden und Mitte ist dann nicht mehr im Median.
Herr BzStR Dr. Hanke teilt mit, dass die Personalkosten nicht mehr vorhanden sind. Bei Krankheit fallen Personalkosten an, aber es wird keine Menge gezählt.
Herr Busse ergänzt: Mitte war in den letzten 4 Jahren immer im positiven Bereich und obwohl das so ist, sind im Gesamthaushalt in diesem Bereich Einsparungen zu erbringen.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bezieht sich auf Kontrollmaßnahmen im Rahmen der Lebensmittelaufsicht, dass Mitte im Vergleich zu 2007 Einsparungen erbrachte. Sie fragt, ob Mitte weniger Kontrollmaßnahmen durchführte oder ist es preisgünstiger auf dem Markt geworden. Herr Busse kennt die Verhältnisse in anderen Bezirken nicht. Er vermutet, dass durch die Altersstruktur im Öffentlichen Gesundheitsdienst und Ausfall von Kräften weniger Menge gemacht wird und dadurch die Kosten so hoch sind. In Mitte gibt es Lebensmittelkontrolleure, die alle im vergangenen Jahr gut arbeiteten. Durch Beschluss des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses konnte Personal in den Beusselmarkt gegeben werden. Diese Maßnahmen haben sich in der Menge ausgewirkt. Dort hat man einen leichten Vorteil gegenüber den anderen Bezirken und auch gegenüber dem Vorjahr.