Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Gothe

·          berichtet, dass der Sellerpark fertig gestellt wurde.

·          bezieht sich auf das Konzept „Alexanderplatz“, welches in der letzen Sitzung vorgestellt wurde und teilt mit, dass die Beleuchtung erneuert werden soll (neue Laternen sollen aufgestellt werden. Über den Plattenbelag teilt er mit, dass eine neue Platte zum Einsatz kommen soll, die teflonbeschichtet ist und deshalb gegen Kaugummi resistenter sein soll. Im Bereich zwischen dem Bahnhof Alexanderplatz und dem Fernsehturm wurde eine Probefläche angefangen zu legen mit 3 verschiedenen Belegen. Ein Hochbelastungstest wird durchgeführt.

·          teilt zur Erneuerung des Schillerparks mit, dass das BA den Förderungsbescheid in Höhe von 1,7 Mio. € erhalten hat. In diesem Jahr sollen noch 630 Tsd. € zur Verfügung gestellt werden. Im nächsten Jahr werden 1,09 Mio. € zur Verfügung gestellt. Herr Gothe glaubt, dass das ein gutes Signal sei für den Bereich im nördlichen Wedding. Das BA hofft, nach dem ersten großen Bauabschnitt die weiteren Bauabschnitte in Angriff zu nehmen und so den Park insgesamt sanieren zu können.

·          informiert darüber, dass der Architekt Herr Rehwald den Deutschen Preis für Landschaftsarchitektur gewonnen hat (er hat den kleinen Pocketpark am Hauptbahnhof gestaltet).

·          berichtet über ein neues Verfahren für den Gendarmenmarkt, der erneuert werden soll. Dazu hat heute der erste Auftakttermin mit den Anrainern, mit den Gastronomen und Weihnachtsmarktbetreibern, Akademie der Wissenschaften, dem Bundestag mit der Ausstellung im Deutschen Dom und mit den beiden Kirchen stattgefunden. Eine erste Bürger/innenveranstaltung findet dazu am 30.09.209, 18.00 Uhr, im Schauspielhaus, statt. Eine weitere Veranstaltung zu den ersten Planungen wird am 11.11.2009, 18.00 Uhr, Konzerthaus, stattfinden. Motto: Der neue Gendarmenmarkt – ein Berliner Salon, elegant, geschichtlich, geschäftig. Die Sanierung des Platzes soll aus dem Sanierungsprogramm Plätzeprogramm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung anfinanziert werden. Wie es weiter geht, muss man sehen, wenn bekannt ist, was man dort für einen Platz bauen möchte.

·          wird dem Umweltausschuss demnächst die Analyse vorstellen.

·          berichtet, dass der Nauener Platz am 13.09.2009 eingeweiht wurde. Dazu verteilt er einen Flyer.

·          berichtet über ein neues Projekt an der Spree, Dortmunder Straße/Ecke Bochumer Straße, alte Kita aus Beton, 4-geschossig, die verkauft wurde. Dort wird ein neues Wohngebäude errichtet werden. Im Zuge dieses Projektes sollte ein Silberahorn gefällt werden. Er konnte erhalten werden. Von zwei Straßenbäumen musste ein Baum gefällt werden. Der andere bleibt erhalten.
Anschließend zeigt Herr Leder anhand einer Powerpoint-Präsentation, was mit den Bäumen auf dem Privatgelände geschehen ist.

Der Vorsitzende, Herr Jaath, fragt, ob bei einer Planeinreichung für eine Baugenehmigung nicht überprüft wird, ob Bäume im Weg stehen, die gefällt werden müssten. Herr Jaath hat den Eindruck, dass durch das Engagement des BUND und der Anwohnerinitiative das Ganze tatsächlich bekannt wurde, dass dort mehrere Bäume gefällt werden sollen. Herr BzStR Gothe meint, dass der Bauantrag selbst nichts auslöse, denn der Bauantrag befindet sich in einem Bereich eines Nutzungsplanes von 1958, wo eine 6-geschossige Blockrandbebauung zulässig sei. Das BA stellt nur fest, es genehmigungsfrei zu stellen. Interessant wird es erst, wenn es um den privaten Baum geht, weil er unter die Baumschutzverordnung fällt und dann tatsächlich mit dem Amt darüber gesprochen werden muss, ob dieser Baum stehen bleiben kann oder gefällt werden muss und die Straßenbäume, die Bezirkseigentum sind.

Herr Jaath möchte abschließend wissen, ob der Bauantrag schon genehmigungsfrei gestellt war und danach kamen die Fällanträge oder läuft so etwas parallel.

Herr Gothe teilt mit, wenn es um die Straßenbäume geht, muss man sich den Entwurf oder die Planung schon in der Hinsicht anschauen, ob es nur so geht, oder ob es vielleicht anders geht. Bei diesem Grundstück handelt es sich um ein Eckgrundstück, welches ein relativ kleinen Hof hat. Der Hof soll für Müllfahrzeuge angefahren werden. Es gibt nur eine logische Position für diese Durchfahrt durch das Haus auf den Hof. Deshalb ist es relativ zwangsläufig, dass nur dort durchgefahren werden kann. Der Baum muss angeschaut werden und es wird bewertet und man kommt zu einer Entscheidung. Herr Leder ergänzt: Problematik war auch noch, dass zusätzliche Leitungen verlegt werden mussten. Hier musste man entscheiden, wie man am günstigsten hinkommt. Auf die Dortmunder Straße kann man nicht ausweichen, denn dort befindet sich die Zufahrt für die Tiefgarage. Beide Zufahrten können nicht für beide Sachen genutzt werden.

Herr BV Hortig (CDU) möchte wissen, warum dieses Thema unter diesem Tagesordnungspunkt behandelt wird und nicht unter dem TOP Aktuelle Viertelstunde.