Auszug - Diskussion zu Mindeststandards für die LuVs Weiterbildung und Bibliotheken und Kultur (s. dazu BiKuL Mindesangebote v. 09. Juni 2009)
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Frau Hoff schlägt vor, eine Verfahrensweise zur Erarbeitung der Mindeststandards zu verabreden. Sie bittet die Fraktionen um Stellungnahme. Frau Dr. Stiller schlägt vor, die bereits vorliegenden
Mindeststandards (Vorlage des Bezirksamtes) zu ergänzen und in der nächsten
Sitzung zu verabschieden. Des weiteren besteht die Möglichkeit, außerhalb der
Haushaltsberatungen über die veränderten flexiblen Möglichkeiten und Grenzen
von Mindeststandards für Kultur und Bildung im Bezirk Mitte ausführlich zu
beraten. Herr Lundkowski drückt seine Zweifel darüber aus, ob
formulierte Mindeststandards in der Auseinandersetzung um den Haushalt eine
wesentliche Rolle spielen. Er legt dar, dass diese Vorgehensweise dann sinnvoll
wäre, wenn in allen Abteilungen derartige Mindeststandards verfasst und
verabschiedet würden. Da dies aber nicht der Fall ist, wird s. E. ein
erarbeitetes Papier dieses Ausschusses zu Mindeststandards im Zuge der
Haushaltsberatungen nicht zur Kenntnis genommen werden. Herr Arndt bezieht sich auf die Aussage von Herrn Lundkowski und legt dar, dass im JHA Listen vorgelegt wurden, die sich eben nicht an den bereits bestehenden Standards orientieren. Er ist der Ansicht, dass durch die Formulierung von Mindeststandards in diesem Ausschuss ein Anfang gemacht werden könnte, womit vielleicht für andere die Notwendigkeit bestünde, nachzuziehen. Frau Hoff unterstreicht diesen Standpunkt und ist der
Ansicht, dass die vom Bezirksamt formulierten Mindeststandards (Papier vom
09.06.2009) ergänzt werden sollten. Sie schlägt vor, dass sich die
kulturpolitischen SprecherInnen zu einem Termin verständigen. Der Ausschuss ist mit diesem Vorschlag einverstanden. Frau
Hoff wird in Kürze den kulturpolitischen SprecherInnen mehrere Terminvorschläge
per Mail zukommen lassen. Frau Hänisch bezieht sich auf das Papier, das von ihr am
gestrigen Tage an die Ausschussmitglieder gemailt wurde, und führt dazu aus,
dass es sich dabei nicht um eine Beschlussfassung des Bezirksamtes handelt,
sondern um ihre persönlichen Vorstellungen, wie im Hinblick auf den nächsten
Doppelhaushalt strategisch Ziele formuliert werden könnten. Insofern sei die
Debatte um Mindeststandards von mittel- bis langfristiger Bedeutung. Die
Debatte dazu sollte im Ausschuss zwar schnell beginnen, nicht jedoch allein mit
Blick auf die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2010/11, da die
Schlussfolgerungen insgesamt auch für die anderen Teile des Haushalts
herangezogen werden müssen. Möglicherweise müssen sich auch dann die anderen
Geschäftsbereiche bzw. Ausschüsse zu dieser Thematik positionieren. Frau Hoff fasst den Debattenverlauf zusammen und formuliert
als Aufgabe, dass das Thema Mindeststandards für das letzte Quartal des Jahres
2009 als Beratungsgegenstand dieses Ausschusses gesehen werden sollte mit dem
Ziel, zum Ende des ersten Quartals 2010 ein Papier mit formulierten
Mindeststandards erarbeitet zu haben.
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