Auszug - Diskussion zu Mindeststandards für die LuVs Weiterbildung und Bibliotheken und Kultur (s. dazu BiKuL Mindesangebote v. 09. Juni 2009)  

Frau Hoff schlägt vor, eine Verfahrensweise zur Erarbeitung der Mindeststandards zu verabreden. Sie bittet die Fraktionen um Stellungnahme.

Frau Dr. Stiller schlägt vor, die bereits vorliegenden Mindeststandards (Vorlage des Bezirksamtes) zu ergänzen und in der nächsten Sitzung zu verabschieden.

Des weiteren besteht die Möglichkeit, außerhalb der Haushaltsberatungen über die veränderten flexiblen Möglichkeiten und Grenzen von Mindeststandards für Kultur und Bildung im Bezirk Mitte ausführlich zu beraten.

Herr Lundkowski drückt seine Zweifel darüber aus, ob formulierte Mindeststandards in der Auseinandersetzung um den Haushalt eine wesentliche Rolle spielen. Er legt dar, dass diese Vorgehensweise dann sinnvoll wäre, wenn in allen Abteilungen derartige Mindeststandards verfasst und verabschiedet würden. Da dies aber nicht der Fall ist, wird s. E. ein erarbeitetes Papier dieses Ausschusses zu Mindeststandards im Zuge der Haushaltsberatungen nicht zur Kenntnis genommen werden.

Herr Arndt bezieht sich auf die Aussage von Herrn Lundkowski und legt dar, dass im JHA Listen vorgelegt wurden, die sich eben nicht an den bereits bestehenden Standards orientieren. Er ist der Ansicht, dass durch die Formulierung von Mindeststandards in diesem Ausschuss ein Anfang gemacht werden könnte, womit vielleicht für andere die Notwendigkeit bestünde, nachzuziehen.

Frau Hoff unterstreicht diesen Standpunkt und ist der Ansicht, dass die vom Bezirksamt formulierten Mindeststandards (Papier vom 09.06.2009) ergänzt werden sollten. Sie schlägt vor, dass sich die kulturpolitischen SprecherInnen zu einem Termin verständigen.

Der Ausschuss ist mit diesem Vorschlag einverstanden. Frau Hoff wird in Kürze den kulturpolitischen SprecherInnen mehrere Terminvorschläge per Mail zukommen lassen.

Frau Hänisch bezieht sich auf das Papier, das von ihr am gestrigen Tage an die Ausschussmitglieder gemailt wurde, und führt dazu aus, dass es sich dabei nicht um eine Beschlussfassung des Bezirksamtes handelt, sondern um ihre persönlichen Vorstellungen, wie im Hinblick auf den nächsten Doppelhaushalt strategisch Ziele formuliert werden könnten. Insofern sei die Debatte um Mindeststandards von mittel- bis langfristiger Bedeutung. Die Debatte dazu sollte im Ausschuss zwar schnell beginnen, nicht jedoch allein mit Blick auf die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2010/11, da die Schlussfolgerungen insgesamt auch für die anderen Teile des Haushalts herangezogen werden müssen. Möglicherweise müssen sich auch dann die anderen Geschäftsbereiche bzw. Ausschüsse zu dieser Thematik positionieren.

Frau Hoff fasst den Debattenverlauf zusammen und formuliert als Aufgabe, dass das Thema Mindeststandards für das letzte Quartal des Jahres 2009 als Beratungsgegenstand dieses Ausschusses gesehen werden sollte mit dem Ziel, zum Ende des ersten Quartals 2010 ein Papier mit formulierten Mindeststandards erarbeitet zu haben.