Frau Hoff verweist auf das umfangreiche Informationsmaterial, das vorab von Frau Hänisch per Mail an die Ausschussmitglieder gesendet wurde.

Frau Hänisch legt dar, dass in der letzten Sitzung mitgeteilt wurde, dass der Eckwertebeschluss einen Handlungsbedarf von ca. 3 Mio. Euro beinhaltete, den es noch aufzulösen galt. Dieser Betrag wurde inzwischen untersetzt, ohne dass daraus weitere strukturelle Einsparungen für die vier Fachbereiche resultieren.

Ferner erinnert sie an das ebenfalls in der letzten Sitzung andiskutierte Thema einer zentralen oder dezentralen Verortung der Angebote für kulturelle Bildung. Frau Hänisch bedankt sich bei den Fraktionen für die entsprechenden Rückmeldungen. Sie berichtet, dass das Bezirksamt im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung dazu folgende konzeptionelle Verständigung getroffen hat:

Die Schönwalder Straße 19 (OT Wedding) soll vom Grundsatz her der zentrale Standort für die Angebote der kulturellen Bildung sein. Das schließt neben der Jugendkunstschule, die sich bereits dort befindet, auch die theaterpädagogischen Angebote ein, die gegenwärtig noch im Teehaus beheimatet sind.

Auf eine Nachfrage von Herrn Hobrack teilt Frau Hänisch mit, dass das Bezirksamt im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung die Immobilie Weinmeisterstraße aufgegeben hat. Im JHA der letzten Woche ist von Vertretern des Jugendamtes vorgetragen worden, dass möglicherweise doch über den Erhalt des Standortes nachgedacht wird. Letztendlich wird dies im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushalt zu entscheiden sein, da in der Haushaltsplanaufstellung in den entsprechenden Kapiteln auch die Auflistung der Standorte enthalten ist. Insofern muss sich die BVV im Zuge der weiteren Beratungen zu diesem Objekt positionieren.

Frau Dr. Stiller bittet das Bezirksamt, zur nächsten Sitzung eine Auflistung zu erstellen, die über eventuelle Auswirkungen auf den Kulturhaushalt Auskunft gibt.

Herr Arndt legt dar, dass es einen Kontakt zum Jugendamt gab, auch das Jugendamt erstellte diverse Szenarien, wie mit der Schließung des Weinmeisterhauses (auf Basis 30.06.) umzugehen ist. Das Dilemma besteht darin, dass es einen Eckwertebeschluss als Votum des Bezirksamtes gibt. Auf der anderen Seite aber bestehen Vorstellungen seitens der Regionaldienstleitung. Ferner gibt es Debatten im JHA, in denen starke Vorbehalte gegen die Vorschläge der Regionaldienstleitung geäußert werden. Man versucht, auf der Basis einer gemeinsamen Strategie tätig zu werden.

Auf eine Nachfrage von Herrn Reschke legt Frau Hänisch dar, dass das Teehaus im Englischen Garten zum Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes gehört. Das Bezirksamt wird diese Immobilie nicht abgeben und auch nicht abgeben können. Es besteht die Verabredung, dass das Teehaus über ein Interessenbekundungsverfahren verpachtet bzw. vermietet werden soll. Das Straßen- und Grünflächenamt bereitet das Interessenbekundungsverfahren zur Zeit vor. Die Zielstellung ist, die Refinanzierung der entstehenden Ausgaben durch Einnahmen zu erzielen.

Frau Dr. Stiller fragt nach, ob das Teehaus auch weiterhin öffentlich genutzt werden wird.

Frau Hänisch antwortet, dass zu dieser Thematik noch keine abschließenden Antworten gegeben werden können. Frau Dr. Stiller teilt ergänzend mit, dass sich ihre Frage auf die mögliche Absicht bezieht, das Teehaus zwar weiterhin öffentlich zu nutzen, dies aber eventuell auch in einer kommerziellen Nutzungsform.

Herr Arndt teilt mit, dass ein Vertrag mit dem jetzigen Pächter des Cafés mit einer Laufzeit bis Ende 2011 besteht. D.h. auch hier muss das Straßen- und Grünflächenamt verhandeln, auf jeden Fall werden weiterhin Teile des Hauses öffentlich genutzt werden können.

Fachbereich Bibliotheken

Auf eine Nachfrage von Frau Dr. Stiller führt Frau Hänisch aus, dass die Bezirkszentralbibliothek planungsrechtlich gesichert werden muss. Es muss ein B-Plan zum Rathaus angepasst werden, diesbezüglich muss die Endausbaustufe mit vorgesehen werden. Dieses Vorhaben wird in Zusammenarbeit mit der Abt. Stadtentwicklung intensiv betrieben. Es ist dabei wichtig zu prüfen, ob entsprechende Partner bestehen, die zur Weiterentwicklung des jetzigen Zwischenstands verhelfen könnten.

Fachbereich VHS

Keine Nachfragen

Fachbereich Musikschule

Keine Nachfragen