Auszug - Verbraucherinformationsgesetz bürgerfreundlich umsetzen  

 
 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
TOP: Ö 3.1
Gremium: Gesundheit Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 27.08.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
1078/III Verbraucherinformationsgesetz bürgerfreundlich umsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Bertermann von Dassel 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bemerkt, dass ihre Fraktion dem Antrag nicht zustimmen wird

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bemerkt, dass ihre Fraktion dem Antrag nicht zustimmen wird.

Da es keine weiteren Anmerkungen gibt, lässt die Vorsitzende, Frau Stein, über den vorliegenden Antrag abstimmen.

Der Ausschuss für Schule stimmt der geänderten Fassung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit mehrheitlich mit 11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.

  
 

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