Auszug - Haushalt 2010 / 2011  

JugFin L erläutert dem Ausschuss, dass im BA vereinbart wurde, vor dem 30.6.09 keine Diskussionsstände zum Haushaltsplan 2010/11 nach Außen zu tragen, da noch weitere Haushaltsrisiken abzuarbeiten sind. Der Hauptausschuss wurde über den vom BA diskutierten Sachstand jedoch bereits informiert. Deshalb könne er heute noch keinen titelkonkreten Entwurf des Haushaltsplans vorlegen.

Nach Diskussion zwischen Frau Schauer-Oldenburg, Frau Herrmann, Frau Fünfstück, Herrn Davids und Herrn Kühbauer wird diese Verfahrensweise missbilligend zur Kenntnis genommen. Man verständigt sich auf die Vorlage des Entwurfs zu den Sitzungen des JHA am 2. und 3.9.2009 durch JugFinL. Das Zahlenwerk muss am 2.9. vorliegen und rechtzeitig vorher den Ausschussmitgliedern zugegangen sein.

Der Antrag der AG 1 (Sprecherin Fr. Fünfstück) wird parallel durch die vorgenannten JHA – Mitglieder kontrovers diskutiert. Die dort vertretene Rechtsauffassung der Sonderstellung des § 11 KJHG wird durch JugFinL nicht geteilt.

Nach Diskussion den Antrag der AG Konzept betreffend, an der Herr Baumhoff, Frau Herrmann, Frau Fünfstück, Frau Schauer-Oldenburg, Herr Fritsch, Herr Davids, Frau Samuray (als Vertreterin von Herrn Schmidt und Frau Goral) teilnehmen, erhält die AG Konzept vom Jugendhilfeausschuss einstimmig folgenden Auftrag:

„Die AG Konzept wird beauftragt, das Konzept zur Entwicklung der bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft um den besonderen Aspekt der Jugendarbeit an Schulen zu ergänzen. Hierbei sollen die Ziele und Methoden der Jugendarbeit unter den Bedingungen von Schule aufgezeigt werden und sowohl die verbindenden bzw. sich ergänzenden, als auch die voneinander abzugrenzenden Beziehungen und Arbeitsansätze der LehrerInnen und ErzieherInnen untersucht werden. Ein erster Entwurf soll dem Jugendhilfeausschuss bis zur Sommerpause 2010 vorgelegt werden.“

Frau Herrmann lässt über den Antrag einschließlich des Anhangs des Quartiersrates Sparrplatz abstimmen. Dem Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen zugestimmt.

Die Stellungnahme der AG Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit zu den geplanten Einsparmaßnahmen in der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit vom 27.7.2009, des Stadtteilplenums Moabit West zu Umstrukturierungen und Kürzungen im Bereich der Jugendarbeit in Moabit und Wedding werden zur weiteren Veranlassung an die Verwaltung des Jugendamtes gegeben.