Auszug - Haushalt 2010 / 2011
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JugFin L
erläutert dem Ausschuss, dass im BA vereinbart wurde, vor dem 30.6.09 keine
Diskussionsstände zum Haushaltsplan 2010/11 nach Außen zu tragen, da noch
weitere Haushaltsrisiken abzuarbeiten sind. Der Hauptausschuss wurde über den
vom BA diskutierten Sachstand jedoch bereits informiert. Deshalb könne er heute
noch keinen titelkonkreten Entwurf des Haushaltsplans vorlegen. Nach
Diskussion zwischen Frau Schauer-Oldenburg, Frau Herrmann, Frau Fünfstück,
Herrn Davids und Herrn Kühbauer wird diese Verfahrensweise missbilligend zur
Kenntnis genommen. Man verständigt sich auf die Vorlage des Entwurfs zu den
Sitzungen des JHA am 2. und 3.9.2009 durch JugFinL. Das Zahlenwerk muss am 2.9.
vorliegen und rechtzeitig vorher den Ausschussmitgliedern zugegangen sein. Der
Antrag der AG 1 (Sprecherin Fr. Fünfstück) wird parallel durch die vorgenannten
JHA – Mitglieder kontrovers diskutiert. Die dort vertretene Rechtsauffassung
der Sonderstellung des § 11 KJHG wird durch JugFinL nicht geteilt. Nach
Diskussion den Antrag der AG Konzept betreffend, an der Herr Baumhoff, Frau
Herrmann, Frau Fünfstück, Frau Schauer-Oldenburg, Herr Fritsch, Herr Davids,
Frau Samuray (als Vertreterin von Herrn Schmidt und Frau Goral) teilnehmen,
erhält die AG Konzept vom Jugendhilfeausschuss einstimmig folgenden Auftrag: „Die AG Konzept wird beauftragt, das
Konzept zur Entwicklung der bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen in
kommunaler und freier Trägerschaft um den besonderen Aspekt der Jugendarbeit an
Schulen zu ergänzen. Hierbei sollen die Ziele und Methoden der Jugendarbeit
unter den Bedingungen von Schule aufgezeigt werden und sowohl die verbindenden
bzw. sich ergänzenden, als auch die voneinander abzugrenzenden Beziehungen und
Arbeitsansätze der LehrerInnen und ErzieherInnen untersucht werden. Ein erster
Entwurf soll dem Jugendhilfeausschuss bis zur Sommerpause 2010 vorgelegt
werden.“ Frau Herrmann lässt über den Antrag
einschließlich des Anhangs des Quartiersrates Sparrplatz abstimmen. Dem Antrag
wird mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen zugestimmt. Die Stellungnahme der AG
Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit zu den geplanten Einsparmaßnahmen in der
außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit vom 27.7.2009, des Stadtteilplenums
Moabit West zu Umstrukturierungen und Kürzungen im Bereich der Jugendarbeit in
Moabit und Wedding werden zur weiteren Veranlassung an die Verwaltung des
Jugendamtes gegeben. |
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