Auszug - Verschiedenes  

Frau Kliemann legt dar, dass vor einiger Zeit ein Antrag zur Einrichtung eines Haltestellenleitsystems beschlossen wurde. Sie fragt nach dem aktuellen Sachstand.

Herr Zeller teilt mit, dass dies der Bearbeitung der Abt. Stadtentwicklung/ Straßen- und Grünflächenamt obliegt.

Frau Matischok-Yesilcimen bittet Herrn Zeller, die Abt. Stadtentwicklung zu ersuchen, dem Ausschuss entsprechende Informationen über den Sachstand zu übermitteln. Herr Zeller sagt zu.

Herr Lehmann fragt nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der Arminiusmarkthalle. Er fragt nach, ob das Bezirksamt eventuell darüber nachdenkt, einen neuen Betreiber für diese Markthalle zu suchen.

Herr Zeller antwortet, dass ihm der zuständige Staatssekretär der Senatswirtschaftsverwaltung mitteilte, dass unabhängig der getätigten Ausschreibung nach einem neuen Betreiber gesucht wird. Es gab bereits ein Bewerber mit einem interessanten Konzept, allerdings fehlten diesem Bewerber noch sämtliche Finanzierungsgrundlagen. Sollte sich die Sachlage konkretisieren, ist der Senat daran interessiert, diese Dinge mit dem Bezirk zu besprechen.

Frau Matischok-Yesilcimen fragt nach der aktuellen Sachlage der Table-Dance-Bar.

Herr Zeller führt aus, dass die Polizei im Juni eine Überprüfung dieser Einrichtung, welche seit dem 08.05.2009 eine Genehmigung nach dem Gaststättengesetz aufweist, vorgenommen hat. Im Rahmen dieser Überprüfung wurden drei weibliche Personen angetroffen, welche Tanzdarbietungen vorführten. Dies befindet sich außerhalb des Genehmigungstatbestandes, entsprechend wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren, mit dem Ausspruch einer Geldbuße in Höhe von 2.000 Euro, eingeleitet.

Das Verfahren ist noch nicht bestandskräftig abgeschlossen, parallel wird ein Entzug der bereits getätigten Erlaubnis geprüft.

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass Herr Zeller in dieser Sitzung das letzte Mal als Stadtrat zugegen ist. Der Ausschuss verabschiedet Herr Zeller und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft.