Auszug - Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung am 25.05.2009
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Vor
Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Lehmann, TOP 3.1
(Spielhallenentwicklung im Bezirk Mitte) und TOP 4.2 (Drs. 1204/III –Massiver
Ausbreitung von Spielhallen in den Einkaufsstraßen begegnen-) gemeinsam zu
behandeln. Der
Ausschuss ist damit einverstanden. Frau
Matischok-Yesilcimen teilt zum TOP 4.4 mit, dass aus der letzten BVV die
Drucksache 1308/III (Bürgerschaftliches Engagement in und für Mitte fördern
(I): Unterstützung der Stiftung „Gute Tat“) überwiesen wurde. Zu dieser
Drucksache sollte der Ausschuss durch Vertreter der Stiftung „Gute Tat“
informiert werden, dies war aber in Kürze der Zeit nicht mehr möglich. Deshalb
schlägt Frau Matischok-Yesilcimen vor, die Drucksache zu vertagen. Frau
Schauer-Oldenburg stimmt dem Vorschlag zu und teilt mit, dass der regierende
Bürgermeister einige Grundlagen geschaffen hat, was soziales und
bürgerschaftliches Engagement angeht. Diese Grundlagen könnten in die
Absprachen zur Drucksache eingebracht werden. Der
Ausschuss ist mit der Vertagung einverstanden. Das
Protokoll wird vertagt. |
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