Auszug - Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung am 25.05.2009  

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Lehmann, TOP 3.1 (Spielhallenentwicklung im Bezirk Mitte) und TOP 4.2 (Drs. 1204/III –Massiver Ausbreitung von Spielhallen in den Einkaufsstraßen begegnen-) gemeinsam zu behandeln.

Der Ausschuss ist damit einverstanden.

Frau Matischok-Yesilcimen teilt zum TOP 4.4 mit, dass aus der letzten BVV die Drucksache 1308/III (Bürgerschaftliches Engagement in und für Mitte fördern (I): Unterstützung der Stiftung „Gute Tat“) überwiesen wurde. Zu dieser Drucksache sollte der Ausschuss durch Vertreter der Stiftung „Gute Tat“ informiert werden, dies war aber in Kürze der Zeit nicht mehr möglich. Deshalb schlägt Frau Matischok-Yesilcimen vor, die Drucksache zu vertagen.

Frau Schauer-Oldenburg stimmt dem Vorschlag zu und teilt mit, dass der regierende Bürgermeister einige Grundlagen geschaffen hat, was soziales und bürgerschaftliches Engagement angeht. Diese Grundlagen könnten in die Absprachen zur Drucksache eingebracht werden.

Der Ausschuss ist mit der Vertagung einverstanden.

Das Protokoll wird vertagt.