Auszug - Verschiedenes  

Herr Diedrich teilt mit, dass die Vergabe des Integrationspreises 2009 aufgrund der Haushaltssperre nicht stattfinden kann.

Er fragt das Bezirksamt, ob es möglich wäre, den Preis (Preisgeld 2000 Euro) aus Mitteln der Erika-Heß-Stiftung zu vergeben.

Herr Dr. Hanke antwortet, dass er diesbezüglich keine Möglichkeit sieht, da sich die Stiftung mit der Hilfe von Menschen und Kindern befasst, dies trifft auf den Integrationspreis nicht zu.

Herr Diedrich bittet das Bezirksamt, nach Ersatzfinanzierungsmöglichkeiten zur Vergabe des Integrationspreises 2009 zu suchen. Sollte diese Suche erfolgreich sein, wird der BVV-Vorsteher zwecks einer Absprache zur Vergabe kontaktiert.

Auf Wunsch der SPD-Fraktion erfolgt eine Abstimmung über die formulierte Bitte an das Bezirksamt.

Das Ersuchen an das Bezirksamt wird mehrheitlich angenommen (5 Ja-Stimmen (CDU, Die Linke), 3 Nein-Stimmen (Bü90/Grünen), 5 Enthaltungen (SPD).

Herr Diedrich bezieht sich erneut auf das Schreiben des QM Magdeburger Platz (siehe TOP 2.1) und fragt die Ausschussmitglieder, ob diesbezüglich ein Diskussionsbedarf vorliegt. Dies wird verneint. Der Ausschuss nimmt das Schreiben zur Kenntnis.