Auszug - Analyse der Produktvergleichsberichte und Erarbeitung von Mindeststandards für den Doppelhaushaltsplan 2010/2011  

Herr Neuhaus teilt mit, dass den Mitgliedern eine entsprechende Mail von Herrn Biedermann zugegangen ist. Herr Neuhaus bezieht sich auf den Teil Ordnungsamt und fragt nach, ob dieser nicht in den Bereich Wirtschaft fällt.

Herr Neuhaus macht den Vorschlag, dass den Mitgliedern an ein/zwei Beispielen erklärt wird, wie die Produktvergleichsprodukte gelesen werden.

Herr Biedermann führt aus, dass bei der letzten Haushaltsplanberatung das Kapitel 3520 mit auf der Beratungsliste stand. Deshalb haben die Mitglieder auch diese Produktblätter erhalten. Sollte dies hier nicht behandelt werden, können die Blätter außen vor gelassen werden.

Herr Fritsch erläutert die Produktvergleichsberichte (Parkraumbewirtschaftung und Kasse) und legt nähere Anmerkungen dar.

Herr Spallek fragt nach, ob es seitens des Bezirksamtes die Möglichkeit gibt, über das Abgeordnetenhaus oder über die zuständige Senatsverwaltung hier eine entsprechende Plausibilitätsprüfung der Daten/Zahlen anzustoßen.

Herr Biedermann teilt mit, dass diese Möglichkeit über die sog. Produktmentorenrunden gibt. Wenn ein Bezirk der Auffassung wäre, bei der Mengenzählung kann irgend etwas nicht stimmen, dann muss dies in diesen Produktmentorengruppen angesprochen werden. Dort werden auch häufig Diskussion darüber geführt, ob die Bezugsgrößen sinnvoll sind oder nicht. Auch im Rahmen der Budgetierung gibt es das sog. Mengenkorrekturverfahren, wo ebenfalls eine Plausibilitätsprüfung durch SenFin durchgeführt wird. Letztendlich muss davon ausgegangen werden, dass die Zahlen in den Produktvergleichsberichten richtig sind. Das schließt jedoch nicht aus, dass man trotzdem sehr genau hinschauen sollte.

Herr Fritsch merkt an, dass die Kostenberichte nichts über die erbrachte Leistung aussagen. Somit ist die Kosten- und Leistungsrechnung eine Kostenrechnung geblieben.

Herr Spallek ist der Auffassung, dass die Kosten- und Leistungsrechnung noch lange nichts über die Qualität aussagt.

Herr Neuhaus macht den Vorschlag, dass sich die Mitglieder mit den Produktvergleichsberichten auseinander setzen und bei Nachfragen diese schriftlich an Herrn Biedermann senden.