Auszug - Stand der Aufstellung des Doppelhaushalts 2010/2011  

Herr Fritsch teilt mit, dass die Datenbank nun endlich fertig gestellt ist. Er sagt zu, dass den Fraktionen im Laufe der Woche die Daten als pdf-Dokument übermittelt werden.

Herr Fritsch teilt weiterhin mit, dass man in der nächsten Woche Kontakt mit der Senatsverwaltung für Finanzen aufnehmen möchte, um das Thema „Welche Bedingungen müsste der Bezirk erfüllen, um in irgend einer Weise in seiner Konsolidierung auch Hilfe zu bekommen“ zu besprechen.

Weiterhin teilt Herr Fritsch mit, dass morgen das Gespräch der vier Sprecher/innen des RdB mit dem Finanzsenator stattfindet. Auch der Unterausschuss Bezirke des Abgeordnetenhaus wird sich morgen mit vielen Fragen der Fraktionen aus dem Abgeordnetenhaus beschäftigen, sich aber inhaltlich nicht weiter dazu positionieren. Bis zum 20./22..06. (Klausur des Senats) sollen die Eckpunkte für die Bezirke klar sein.

Abschließend teilt Herr Fritsch mit, dass für die Hauptausschuss-Sitzung am 30.06. vorgesehen ist, dass alle Bezirksamtsmitglieder an dieser Sitzung teilnehmen und Erläuterungen zu den Tabellen abgeben.

Herr Bertermann fragt nach, ob es inhaltlich aus der heutigen Klausur des Bezirksamtes noch etwas mehr zu berichten gibt.

Herr Fritsch führt aus, dass es vier große Konfliktfelder gibt, über die aber noch nicht entschieden wurde. Somit fällt es ihm schwer, hier definitives zu berichten. Bei den Konfliktfeldern handelt es sich um die Infrastruktur, das Personal, die Einnahmeverbesserung und die Transfers.