Auszug - Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung am 31.03.2009 Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung am 05.05.2009  

Herr Bertermann bittet darum, dass ein neuer TOP 3.5 eingeführt wird mit dem Thema „Bürgerhaushalt“.

Die Mitglieder sind mit dem Vorschlag einverstanden.

Herr Spallek merkt an, dass für die heutige Sitzung auch das Thema Konjunkturpaket II vorgesehen war. Leider steht der Punkt nicht auf der Tagesordnung.

Herr Neuhaus führt aus, dass er es versäumt hat, diesen Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen. Er entschuldigt sich dafür.

Herr Fritsch merkt an, dass er zum Thema nichts neues berichten kann.

Herr Neuhaus hält fest, dass der Punkt auf die nächste Tagesordnung gesetzt wird.

Herr Neuhaus fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 27. Sitzung am 31.03.2009 gibt. Da dies nicht der Fall ist hält Herr Neuhaus fest, dass das Protokoll der 27. Sitzung einstimmig angenommen ist.

Herr Neuhaus fragt weiterhin bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 28. Sitzung am 05.05.2009 gibt.

Herr Reschke bittet darum, dass den Fraktionen die Übersicht aus dem Unterausschuss Bezirke speziell für den Bezirk Mitte übermittelt werden.

Herr Fritsch sagt zu, die Übersicht den Fraktionen zur Kenntnis zu mailen.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass auch das Protokoll der 28. Sitzung einstimmig angenommen ist.