Frau BzStR´in Hänsich verteilt ein Papier und teilt mit,
dass in den Schulen abgefragt wurde, in wie weit sie dem BA eine
Einverständniserklärung geben, damit sie für die internen Daten in den
Einzelschulen Zugang erhalten, um dann eine Debatte in den Einzelfällen über
die Qualität führen zu können. Sie informiert die Ausschussmitglieder
darüber, dass die Schulen eine dritte E-Mail erreichte. Die Anzahl der
Schulen hat sich erhöht, die ihre Einverständniserklärung abgegeben haben.
Frau Hänisch betont, dass sich immer noch zu wenig Schulen gemeldet haben.
Sie berichtet, dass der Bereich Grundschulen in der
letzten Sitzung erläutert wurde. In drei Regionen wird man zum Schuljahr
2017/2018 mit deutlichen Überkapazitäten rechnen müssen, bezogen auf die
alten Einschulungsbereiche. Anschließend zählt sie die Regionen auf (Region
rund um den Leopoldplatz, Sprengelkiez, Pankekiez, Westhafen bis zum
Humboldthain, Region Moabit-West, Region Tiergarten-Süd – mit den beiden
Grundschulen). Die Kapazitätsberechnungen sind vorhanden und wurden auf der
Grundlage von 24 Schüler/innen vorgenommen. Das BA möchte versuchen,
angesichts der einvernehmlich als Fehlentscheidung eingeschätzten Erhöhung
der Klassenfrequenzen in den Grundschulen, zumindest auf der Untergrenze zu
organisieren. Frau Hänisch meint, dass man bezirksweit eine auskömmliche
Versorgung in den Grundschulen hätte, wenn man vor vier oder fünf Jahren die
Einrichtung der Ganztagsgrundschulen organisiert hätte und mit einer 22er
Frequenz hätte rechnen können. Jetzt müssen noch einige Diskussionen geführt
werden, welche Schlussfolgerungen man daraus zieht. Vorschlag hierzu ist, mit
den beteiligten Schulen und den schulischen Gremien zu reden. Bis Oktober
2009 hat man sich die Zielstellung gegeben, zu einer Entscheidung zu kommen,
wie man in den Regionen mit diesen Werten umgeht. Im November 2009 sind dann
die Anmeldewochen und bis dahin sollte alles abgeschlossen sein.
Die Region rund um den Arkonaplatz weist erhebliche Unterkapazitäten auf.
Hier sieht das BA keinen weiteren Handlungsbedarf. Hinzu genommen wird der
Standort Auguststraße 21. Dieser Standort reicht allein nicht aus, um diese
Schule gänzlich räumlich abzusichern. Das Hinterhaus in der Auguststr. 21
wird dann rein rechnerisch in die Kapazitätsplanung mit einfließen müssen.
Das wurde bisher nicht berücksichtigt. Insofern ist die Hinzunahme des
Hinterhauses eine Kapazitätserweiterung. Zum kommenden Schuljahr plant das BA
drei erste Klassen einzurichten. Langfristig wird es eine dreizügige
Grundschule werden.
Zu den
Sekundarschulen teilt Frau Hänisch mit, dass der Senat entschied, dass man
die Schulen berlinweit auf eine 25er Frequenz ausrichten soll. Das BA hatte
dann (gingen von einer 27er Frequenz aus) die Berechnungen auf eine 25er
Frequenz vorgenommen. Das bedeutet aber vom Grundsatz her, dass das im
März/April vorgenommene grundsätzliche Standortkonzept so bestätigt werden
kann. Anschließend verteilt sie eine Auflistung. Durch das Hineinwachsen des
halben zusätzlichen Jahrgangs wird es nötig sein, temporär einen
Filialstandort (Pankstraße 79) aufrecht zu erhalten. Aus Sicht des BA Mitte
ist dieser Standort geeignet.
Weiterhin
merkt Frau Hänisch zu den Sekundarschulen an, dass sich das BA Mitte eine
kleinere Frequenz wünscht als die 25er Klassenfrequenz. Die 22er Frequenz war
eine Zielgröße, die im Ausschuss diskutiert wurde, um die Attraktivität der
Schulen im Bezirk Mitte zu erhöhen und damit einen Anreiz für bestimmte
Eltern zu schaffen. Weiter berichtet sie darüber, dass der Senat zwar beschlossen hat, in den Schulen eine
entsprechende zusätzliche Personalkapazität zur Verfügung zu stellen (0,22 zu
Lasten der Grundschulen), aber er hat in keiner Weise beschlossen und auch
abgesichert, dass sie die räumlichen Voraussetzungen in den Bezirken dafür
schaffen. Mitarbeiter im BA haben ausgerechnet, dass eine 22er Frequenz
dauerhaft und jährlich eine zusätzliche Belastung für den Bezirk von 1 bis
1,5 Mio. € darstellen würde. Frau Hänisch hat deshalb viele Gespräche geführt
und hofft, dass sich die anderen Stadträte entschließen, bezirksübergreifend
eine Initiative zu starten, um hier ein entsprechendes Korrekturverfahren in
der Budgetierung zu verankern. Die Senatsverwaltung für Finanzen und die
Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung müssen zusammen
kommen und müssen sich an dieser Stelle der bezirklichen Problematik nähern.
Auch muss man bezirksübergreifend zu einer Verabredung kommen. Sie kann aber
nicht sicher einschätzen, denn es gibt gegensätzliche Interessen und das
Ergebnis sei auch noch offen. Frau Hänisch hat Interesse daran, dass bis Ende
2009 eine grundsätzliche Entscheidung getroffen wird. Sie betont, sollte es
keine Regelung geben und sollte es keine Lösung für den Bezirk Mitte und für
die anderen Brennpunktbezirke geben, dann sieht sie sich nicht in der Lage,
die 25er Frequenz zu unterschreiten. Dann müssen andere auf Landesebene die
Verantwortung übernehmen, dass diese Schulen offensichtlich in gleicher Weise
eingerichtet werden, wie überall in der Stadt.
Da zum Thema Sekundarschulen bisher kein Standortkonzept vorliegt, müssen die
Gremien beteiligt werden. Es muss die Frage geklärt werden, welche Schule mit
wem an welchem Standort Schule macht. Im Herbst 2009 soll dazu ein Entscheid
vorliegen. Frau Hänisch bittet anschließend die Ausschussmitglieder, wenn sie
an irgendeinem Standort signifikante Probleme haben, Signale abzugeben. Die
Konjunkturprogrammmittel sind an die Standorte gebunden.
Zum
Thema Sonderschulen teilt sie folgendes mit: Die Sonderschulen haben die
Besonderheit, dass es keine Schülerzahlenprognosen gibt, sondern sie werden
rein nachfragebezogen oder aufgrund politischer Grundsätze betrieben.
Einvernehmlich auch landesweit wurde beschlossen, dass Förderzentren für
bestimmte Formen für Behinderungen auch zukünftig nötig sind. Es gibt eine
klare Verständigung, dass der Bedarf für ein Förderzentrum für geistige
Entwicklung besteht. Es liegt eine Zusage des Senats vor, den Ausbau dieses
Objektes in der überbezirklichen Investitionsplanung auszufinanzieren und zu
Lasten des Landeshaushalts zu bauen. Frau Hänisch sieht diese Zielstellung,
dort ein solches Förderzentrum mit der Finanzierung zu errichten, als
gesichert an. In 2010 sollen dort die Baumaßnahmen beginnen. Gegenwärtig wird
das erforderliche Wettbewerbsverfahren für die architektonische Ausgestaltung
eines Umbaus vorbereitet. Berlinweit gibt es eine klare Zielstellung und
entsprechende Verträge wurden unterzeichnet. Die Integrationsquote der
Beschulung von Kindern mit Behinderungen soll erhöht werden. Wenn das so
deutlich nicht in Senatsbeschlüssen ausgedrückt wird, muss das aber über die
Sonderschulen für Lernbehinderte deutlich diskutiert werden. Anschließend
zählt Frau Hänisch die drei im Bezirk Mitte befindlichen Sonderschulen auf:
Wartburgschule, Schule am Zillepark und Wilhelm-Busch-Schule. Da derzeit in
Moabit-West eine Diskussion über die Grundschulen geführt wird, muss man über
diese Schulen gleich mit diskutieren. Sie plädiert dafür, die Einrichtung der
Sekundarschulen in diesem Bezirk nicht dadurch zu belasten, dass sie auch
noch dazu verpflichtet werden, ihre Integrationsarbeit massiv auszudehnen.
Das BA wird mittelfristig eine Debatte führen müssen, wie die Integrationsquote
erhöht werden kann. Das bedeutet, dass das BA den Anteil an den Sonderschulen
für Lernbehinderte zurückfahren muss.
Zum
Bereich Gymnasien teilt sie mit, dass mit dem Standortkonzept für das
gebundene Ganztagsgymnasium und der Entscheidung, dass das
Theodor-Heuss-Gymnasium an einen anderen Standort umziehen soll, vom
Bezirksamt wesentliche Grundsatzentscheidungen getroffen wurden. Der Senat
hatte beschlossen, dass die Musterraumprogramme für die Gymnasien von 10
Räumen pro Zug auf 11 Räume pro Zug ausgedehnt werden. Frau Hänisch betont,
dass das in den nächsten Jahren in eine leichte Überkapazität zur Folge haben
wird. Sie richtet die Bitte an alle bezirklichen Gymnasien, dass sie so
erfolgreich sind, dass sie sehr viele Kinder haben, die dort beschult werden
möchten. Das BA möchte in drei Jahren keine Debatte mehr über eine
Schulnetzänderung führen.
Frau
Hänisch bittet die Ausschussmitglieder ihre Debatten bezüglich Moabit-West
und rund um den Leopoldplatz zu beginnen.
Herr
Sperlich informiert darüber, dass die benötigten Kapazitäten im
Gymnasialbereich nach den letzten gefassten Beschlüssen hinsichtlich der
neuen Struktur so kaum vorauszusehen seien. Man muss sehen, wie die Akzeptanz
der Sekundarschulen ist. Die Presse informiert irrtümlich, dass die Eltern,
die ihr Kind auf dem Gymnasium haben möchten, es dorthin bekommen werden. Der
Elternwille entscheidet mit dem Probejahr. Herr Sperlich geht davon aus, dass
der Druck auf die Gymnasien einerseits und auf die Privatschulen andererseits
weiter zunehmen wird. Er glaubt, dass man hier noch einiges erleben wird. Die
Berechnungsgröße für die Gymnasien beträgt 29. Wie das letztendlich in der
Novellierung oder in der Neufassung des Schulgesetzes aussehen wird, kann der
Senat noch nicht sagen.
Frau
BzStR´in Hänisch wünscht sich, dass den Schulen mehr Räume zur Verfügung
stehen sollten, damit pädagogische Konzepte richtig umgesetzt werden können.
Der Senat vergisst leider immer die Finanzierung für die Bezirke entsprechend
anzupassen.
Frau BV
Schauer-Oldenburg (Grüne) bezieht sich auf die Synopse zum Schulgesetz und
meint, dass ihr aufgefallen sei, dass ein Hinweis fehle zu den gerade
entstandenen Gemeinschaftsschulen. Die James-Krüss-Grundschule gehört in dem
Bereich mit der Moses-Mendelssohn-Schule zu einer Gemeinschaftsschule. Sie
fragt, ob die James-Krüss-Grundschule in der Diskussion ausgeklammert wird
oder bleibt sie in der Diskussion. Weiterhin fragt sie, in wie weit der
Bezirk daran denkt, mit den frei werdenden Gebäuden als Zwischennutzung durch
die BIM umzugehen. Frau Hänisch teilt zur ersten Frage mit, dass man gar
nichts ausschließen kann. Sie weist darauf hin, dass die
James-Krüss-Grundschule keinen Einschulungsbereich hatte. Sie stellt mit dem
Gemeinschaftsschulprojekt einen Schulversuch dar. Diese Schule hatte große
Sorge, dass ohne Einschulungsbereich kein Kind ankommen würde. Frau Hänisch
denkt, dass hier eine stabile Attraktivität und Nachfrage vorhanden ist, was
für diese Schule spricht. Die zweite Frage beantwortet Frau Hänisch wie folgt:
Der Bezirk hat keine abschließende Grundsatzentscheidung getroffen. Frau
Hänisch hat hier den Eindruck, dass der Bezirk nicht mehr bereit sei,
Schulgebäude, selbst wenn man sie in den nächsten Jahren nicht mehr benötigt,
so gänzlich aus der Landschaft zu entfernen, um sie dann irgendwann zu
reaktivieren, weil man sie irgendwann einmal wieder braucht. Ein
abschließendes Aufgeben von öffentlichen Infrastrukturstandorten lässt sich
nie wieder rückgängig machen. Insofern hat sich eine Grundsatzhaltung durchgesetzt.
Das BA würde eher über die BIM oder über die Neuregelung Liegenschaftsfonds
temporäre Vermietung zurückgreifen.
Die AG Schulraumplanung, die aufgrund des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen eingerichtet wurde, hat sehr intensiv über Nachnutzungen nachgedacht
(z. B. Turmstr. 86).
Der
Vorsitzende, Herr Dr. Knape, bezieht sich noch einmal auf den geplanten Umzug
des Theodor-Heuss-Gymnasiums und fragt, wo diese Schule hinziehen wird. Frau
Hänisch teilt mit, dass es darüber keine abschließende Entscheidung gibt. Es
gibt in allen Gesamtschulstandorten erhebliche Überkapazitäten. Theoretisch
würde diese Schule hineinpassen.
Weiterhin möchte Herr Dr. Knape wissen, ob mit dem Theodor-Heuss-Gymnasium
über einen Umzug gesprochen wurde. Frau Hänisch erinnert an die vorletzte
Schulausschusssitzung, in der darüber informiert wurde, wie man im
Zusammenhang mit der Schulstrukturreform und der Einrichtung der
Sekundarschulen gymnasiale Oberstufen für diese Sekundarschule einrichten
möchte, ein Verfahren verabredet wurde. Es soll einen Workshop geben mit
allen Sekundarschulen und allen Anbietern. Im Workshop soll darüber
diskutiert werden, wie groß der voraussichtliche Bedarf sei, was sind
grundsätzliche Anforderungen. Der Workshop fand in der vergangenen Woche
statt und alle potenziellen Anbieter sind aufgefordert, ein Konzept zu
erarbeiten und bei den zukünftigen Sekundarschulen zu werben, ob sie mit
ihnen eine Kooperation eingehen möchten. Am 30.09.2009 wird man erneut
zusammen kommen. Sie hält es nicht für den richtigen Weg, dass das Bezirksamt
Szenarien erarbeitet, sondern dass die Schulen entscheiden, welchen Weg sie
gehen wollen und für welches Modell sie sich entscheiden.
Frau BD Porzelt (Grüne) meint, dass in den Gymnasien
eine gewisse Durchmischung sein sollte und diese demzufolge auch geringere
Schülerfrequenzen haben sollte. Angegeben werden 29 Schüler/innen. Sie fragt,
ob die Zahl so bleiben wird oder ob man tiefer gehen könnte. Herr Sperlich
teilt mit, dass die Zahl 29 nur die Berechnungsfrequenz sei. Er geht davon
aus, dass die maximale Aufnahmekapazität für die 7. Klassen in den Gymnasien
weiterhin bei 32 Schüler/innen liegen wird. Man muss davon ausgehen, dass
nach dem Probejahr die Frequenzen zurückgehen werden. Wenn das
berechnungsmäßig halbwegs mit 29 gehen sollte, muss man sehr hoch einsteigen.
32 Frequenz bedeutet: 30 werden aufgenommen, die restlichen zwei Plätze
werden für Härtefälle zur Verfügung stehen. Ein bestimmter Prozentsatz von
weniger gymnasial geeigneten Schülern wird zugelost. Nach dem Probejahr wird
die Frequenz in den Klassen zurück gehen. Herr Sperlich geht davon aus, dass
man letztendlich bei einer 27er, 28er oder 29er Frequenzzahl in Klasse 7
landen wird.
Frau
Hänisch merkt an, dass von den 6 Gymnasien, die der Bezirk Mitte hat, nur
zwei mehr Anmeldungen haben, als Plätze. Die anderen 4 Gymnasien haben noch
freie Kapazitäten.
Herr BV
Lundkowski (FDP) fragt, ob es möglich sei in der Kooperation, dass zwei
Sekundarschulen und eine gymnasiale Oberstufe sich zusammen schließen. Frau
Hänisch meint, dass das grundsätzlich denkbar sei. Unter dem TOP Mitteilungen
wird sie dazu einige Materialien verteilen.
Herr
Sperlich teilt mit, jede/r Schüler/in, der dafür befähigt ist, kann in jedes
Gymnasium gehen. Diese Situation wird sich verändern. Man muss dann sehen,
inwieweit das Interesse für die OSZ bestehen bleibt oder stärker wird. Er
hält die Entwicklung noch nicht für beendet. Er teilt weiter mit, dass die
Situation vorhanden sei, dass es im Bezirk Mitte zwei Gemeinschaftsschulen
gibt. Er geht davon aus, dass sie mit einer anderen Schülerdurchmischung
unter Umständen gemeinsam eine eigene gymnasiale Oberstufe eingehen möchten.
Er bezieht sich anschließend auf die genannten Zahlen von Frau Hänisch und
meint, dass man nur eine gymnasiale Oberstufe haben wird, die eine
hinreichende Größe hat, um ein volles Kursangebot zu gewährleisten. Bei einer
100er Frequenz im Jahrgang kann man ein volles Kursangebot angehen.
Abschließend bemerkt Herr Sperlich, dass die Jahrgangsgröße in der
gymnasialen Oberstufe Untergrenzen habe. Wenn diese Untergrenzen
unterschritten werden (40), dann wird die Senatsverwaltung das nicht mehr
unterstützen können, weil das Angebot nicht mehr dem entspricht, was ein
gymnasialer Bildungsgang zu liefern hat.
Die
Frage von Herrn BV Lundkowski (FDP), ob die grundständigen Züge oder Klassen
von dem neuen Verfahren nicht betroffen seien wird mit Ja beantwortet.
Weiterhin möchte er wissen, ob es bei den Bewerbern Begrenzungen gibt. Frau
Hänisch meint, dass es bisher nur eine Grundsatzentscheidung gibt, wie das
Verfahren aussehen soll. Es muss ein Verfahren entwickelt werden, welches
praktikabel ist und solche Fragen klärt. Bei den Erst-, Zweit- und
Drittbewerbungen gibt es keine Anmeldeverfahren, die statistisch erfasst
werden. Jeder darf sich überall anmelden und schauen, wo er dann ankommt.
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