Auszug - Aktuelle Budgetierungsergebnisse
Frau Hänisch verteilt
entsprechende Unterlagen und erläutert die aktuellen Budgetierungsergebnisse. Frau Dr. Stiller erinnert an die
seit Jahren andauernden Schwierigkeiten bei der Übertragung der Einrichtung
„Milchhof“ in der Schwedter Straße an die GSE, was sich natürlich auch in den
Ergebnissen der Budgetierung wiederspiegelt. Bei diesen
Übertragungsschwierigkeiten spielt die Senatskulturverwaltung eine nicht
unerhebliche Rolle. Sie fragt nach, ob man diesbezüglich nicht erneut an die
Senatskulturverwaltung herantreten sollte. Frau Hänisch antwortet, dass die
Schwierigkeiten auch für sie selbst nicht mehr gänzlich nachvollziehbar sind.
Herr Paulke (Strategisches Immobilien- und
Vertragsmanagement) ist intensiv bemüht, um die Schritte, die im
Zusammenwirken von Bezirksamt, Senatsverwaltung und dem Träger GSE getan werden
müssen, voranzubringen. Da es sich um einen
Übertragungsprozess handelt, müsste dieses Objekt im Finanzvermögen angesiedelt
werden. Dies wäre eine große Entlastung für den Bezirk/Fachbereich. Frau Hoff legt dar, dass sie die
immer wieder neuen Berechnungsmodelle bei der Budgetierung als sehr schwierig
empfindet, da dies aus ihrer Sicht die Haushaltsberatungen erheblich erschwert.
Sie bedankt sich ausdrücklich bei
Frau Hänisch für die regelmäßige und ausführliche Vorstellung der
Budgetierungsergebnisse im Ausschuss.. |
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