Auszug - Stand der Aufstellung des Doppelhaushalts 2010/2011
Herr
Fritsch informiert den Ausschuss über die Beratung im morgigen Unterausschuss
Bezirke des Abgeordnetenhauses und legt an einer Präsentation dar, was die
Bezirke dazu vorbereitet haben, um auf das erhebliche Defizit aller Bezirke
aufmerksam zu machen. Aus der Sicht von Herrn Fritsch sind die Bezirke mit
dieser Art der Systematik nicht überlebensfähig. Herr
Pawlowski fragt nach, ob der Rückgang der Grundstücksverkäufe an den
Grundstücken selbst liegt oder an den fallenden Preisen der Grundstücke. Herr
Fritsch möchte die Fragen nicht beantworten, weil sie über das hinausgehen, was
der Tagesordnungspunkt hergibt. Es wäre aber eine interessante Kleine
Anfrage/Große Anfrage im Abgeordnetenhaus. Auf
die Nachfrage von Herrn Jaath teilt Herr Biedermann mit, dass alles, was in den
letzten Jahren an Sonderprogrammen/Sonderzuweisungen noch nachträglich den
Bezirken zugeflossen ist, im Regelfall schon Bestandteil der Budgetierung war.
Er geht jedoch davon aus, dass es diesmal keine großartigen Sonderprogramme
geben wird. Eine technische Fortschreibung wird es definitiv geben und
möglicherweise auch noch eine Veränderung zum Werteausgleich. |
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