Auszug - Information des Hauptausschusses der BVV über die im BA beschlossene Verfahrensweise der Haushaltsplanaufstellung (siehe Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltsplans 2010/2011)  

Herr Fritsch teilt mit, dass das Bezirksamt am 12.05, am 26.05. und am 02.06. jeweils eine eintätige Klausurtagung zum Eckwertebeschluss durchführen wird. Ansonsten wird wie im Terminplan verabredet verfahren.

Herr Bertermann bezieht sich auf den Terminplan und merkt an, dass in dieser Auflistung die Diskussion in den Fachausschüssen zu den politischen Leitlinien fehlt. Er fragt nach, wie dies in der Liste noch berücksichtigt werden kann.

Herr Neuhaus geht davon aus, dass sich die Mitglieder der BVV die politischen Leitlinien durchgelesen haben und sich ihrer Aufgabe bei der Aufstellung des DHHPl im Klaren sind, was die Mindeststandards angeht.

Herr Bertermann ist der Auffassung, dass die Diskussion um die Mindeststandards vor der Eckwertefestsetzung des Bezirksamtes erfolgen muss.

Herr Urchs merkt an, dass er sich an diese Deutlichkeit der Mindeststandards nicht erinnern kann. Allen war klar, dass genau dort der Knackpunkt liegt und man es eher nicht schaffen wird, für die Haushaltsplanaufstellung 2010/2011 flächendeckend für alle Bereiche sich auf Mindeststandards einigen zu können.

Herr Neuhaus macht den Vorschlag, dass er die Ausschussvorsitzenden nochmals anschreibt und auf die Diskussion zu den Mindeststandards hinweist.

Frau Dr. Reuter hat den Eindruck, dass man sich nochmals darüber verständigen sollte, was unter Mindeststandards zu verstehen ist.

Herr Neuhaus führt nochmals aus, dass diese Diskussion fachspezifisch in den Fachausschüssen geführt werden muss.

Herr Fritsch verteilt eine Tischvorlage zur Haushaltsdatenbank und legt gemeinsam mit Herrn Biedermann, Herrn Bothe und Herrn Sarimski nähere Anmerkungen zu den Ergebnissen und zu den Konsequenzen dar.

Herr Fritsch führt aus, dass noch ein Defizit von 21,6 Mio. € aufzulösen ist. Am Freitag werden dann die hoffentlich vorliegenden Echtdaten eingepflegt. Am 05.05. könnte dem Hauptausschuss dann die aktuelle „Aha-Liste“ erläutert. Er fragt weiterhin nach, wie man den Fachausschüssen diese „Aha-Liste“ vorstellen kann.

Herr Neuhaus macht den Vorschlag, dass zum nächsten Hauptausschuss alle Ausschussvorsitzenden eingeladen werden.

Die Mitglieder sind mit dem Vorschlag einverstanden.