Auszug - Aktuelle Viertelstunde
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SPD-Fraktion: keine
Anfrage CDU-Fraktion: keine
Anfrage Fraktion
Bü90/Grünen: Herr
Bertermann fragt nach, ob sich das Bezirksamt zu den aufgeworfenen
Fragestellungen bezüglich des Schreibens des Kiezvereines (Soldiner Kiez e.V.)
eine Meinung bilden konnte. Herr Dr.
Hanke antwortet, dass ihm am heutigen Tage von dem Schreiben berichtet wurde.
Das Schreiben wird berücksichtigt, man wird nun beraten, wie die Verfahren
umgesetzt werden können. Eine abgestimmte Fassung des Bezirksamtes liegt noch
nicht vor. Frau
Patz-Drüke teilt mit, dass der Vorschlag mit dem Quartiersrat und dem QM
abzustimmen ist. Sobald die Ergebnisse vorliegen, wird natürlich darüber
berichtet. Ferner
wird ausgeführt, dass im Rahmen des Workshops bei SenStadt, welcher in der
vorletzten Woche stattfand, ebenfalls darauf hingewiesen wurde, dass der
Projektaufruf wesentlich früher (bereits im Herbst 2009) erfolgen sollte. Fraktion
Die Linke: Frau Hoff
bezieht sich auf die Mitteilung von Herrn Dr. Hanke zum Aufschub des Beginns
des neuen Quartiersverfahren Perleberger Str./Wilsnacker Str. und fragt dazu
nach, wer für die Garantie einer Qualität zuständig ist. Herr Dr.
Hanke antwortet, dass es ein hartes Ringen in der Senatsverwaltung hinsichtlich
von Personalstellen und Personal gibt, in der Frage, wie das entsprechende
Referat Quartiersmanagement ausgestattet werden soll. Dieser Konflikt wird
leider zu Lasten des Bezirksamtes ausgetragen. FDP-Fraktion: keine
Anfrage Gruppe
Die Grauen: keine
Anfrage |
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