Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

SPD-Fraktion:

keine Anfrage

CDU-Fraktion:

keine Anfrage

Fraktion Bü90/Grünen:

Herr Bertermann fragt nach, ob sich das Bezirksamt zu den aufgeworfenen Fragestellungen bezüglich des Schreibens des Kiezvereines (Soldiner Kiez e.V.) eine Meinung bilden konnte.

Herr Dr. Hanke antwortet, dass ihm am heutigen Tage von dem Schreiben berichtet wurde. Das Schreiben wird berücksichtigt, man wird nun beraten, wie die Verfahren umgesetzt werden können. Eine abgestimmte Fassung des Bezirksamtes liegt noch nicht vor.

Frau Patz-Drüke teilt mit, dass der Vorschlag mit dem Quartiersrat und dem QM abzustimmen ist. Sobald die Ergebnisse vorliegen, wird natürlich darüber berichtet.

Ferner wird ausgeführt, dass im Rahmen des Workshops bei SenStadt, welcher in der vorletzten Woche stattfand, ebenfalls darauf hingewiesen wurde, dass der Projektaufruf wesentlich früher (bereits im Herbst 2009) erfolgen sollte.

Fraktion Die Linke:

Frau Hoff bezieht sich auf die Mitteilung von Herrn Dr. Hanke zum Aufschub des Beginns des neuen Quartiersverfahren Perleberger Str./Wilsnacker Str. und fragt dazu nach, wer für die Garantie einer Qualität zuständig ist.

Herr Dr. Hanke antwortet, dass es ein hartes Ringen in der Senatsverwaltung hinsichtlich von Personalstellen und Personal gibt, in der Frage, wie das entsprechende Referat Quartiersmanagement ausgestattet werden soll. Dieser Konflikt wird leider zu Lasten des Bezirksamtes ausgetragen.

FDP-Fraktion:

keine Anfrage

Gruppe Die Grauen:

keine Anfrage