Auszug - Zeitplanung für die Aufstellung des Doppelhaushaltsplans 2010/2011  

Herr Fritsch teilt mit, dass die Senatsverwaltung für Finanzen und das Abgeordnetenhaus die Übermittlung des DHHPl 2010/2011 am 25.09.2009 erwarten. Er stellt zwei Möglichkeiten zur Terminplanung vor.

Der Ausschuss einigt sich darauf, dass am 17.09.2009 die 1. Lesung in der BVV stattfindet. Anschließend können die Ausschüsse beraten. Das Bezirksamt übermittelt am 25.09.2009 den Entwurf des DHHPl 2010/2011 an SenFin und an das Abgeordnetenhaus. Und in der BVV am 15.10.2009 findet dann die 2. Lesung und die Beschlussfassung statt.

Herr Fritsch merkt an, dass er aus den haushaltspolitisch Leitlinien zwei Quertabellen erstellt hat, wo nun die Aufträge für das Bezirksamt erkennbar sind. Das Bezirksamt bittet darum, die Zuarbeit/Ergebnisse für die „Entwicklung einer Einnahmestrategie“ und „Prüfung der Übertragung von Aufgaben an Dritte“ in der Mai-Sitzung vortragen zu können.

Die Mitglieder sind mit der Terminverschiebung einverstanden.