Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

SPD-Fraktion: keine Nachfrage

CDU-Fraktion: keine Nachfrage

Bü90/Grünen-Fraktion:

Herr Jaath legt dar, dass ein Gespräch zwischen dem Stadtrat und der Bürgerinitiative Pro Spandauer Vorstadt stattfand. Dazu liegt ein Protokoll der Initiative vor.

Herr Jaath fragt Herrn Gothe, wie er als Stadtrat auf das Schreiben der Bürgerinitiative reagieren will.

Ferner teilt Herr Jaath mit, dass bei dem Gespräch angedeutet wurde, dass ein Stadtteilausschuss stattfinden soll. Er fragt nach, wann wie und wann eine Umsetzung erfolgen soll.

Herr Gothe legt dar, dass dazu noch keine Terminüberlegungen vorhanden sind.

Herr Jaath berichtet weiterhin, dass außerdem die Frage nach der möglichen Finanzierung einer Website für die Bürgerinitiative debattiert wurde. Er bittet um Informationen dazu.

Herr Gothe antwortet, dass er mit der Bürgerinitiative –Pro Spandauer Vorstadt- im nächsten Monat einen Termin vereinbart hat. Bei diesem Termin sollen die angesprochenen Themen besprochen werden. Herr Gothe ist der Ansicht, dass diese Bürgerinitiative keine breite Basis aufweist, allerdings wäre es wünschenswert, wenn diese Initiative weiter aktiv besteht.

Herr Gothe führt aus, dass seitens der Initiative vorgeschlagen wurde, ein Informationsaustausch mit den verschiedenen Ämtern, welche administrativ tätig sind, zu organisieren. Bislang spricht nichts dagegen.

Die Frage, ob Räumlichkeiten der Auguststraße in Anspruch genommen werden können, hat Herr Gothe bereits an die zuständige Stadträtin weitergeleitet, es liegt noch keine Antwort vor. Diesbezüglich wäre es sinnvoll, wenn sich die Bürgerinitiative selbst an die Stadträtin wendet.

Herr Gothe legt dar, dass er eine gewisse bescheidene finanzielle Unterstützung für denkbar hält.

Die Linke-Fraktion:

Herr Diedrich berichtet, dass das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einen nationalen Preis für integrierte Stadtentwicklung und Baukultur auslobt, Annahmeschluss ist der 23. April 2009.Herr Diedrich fragt nach, ob das Bezirksamt beabsichtigt, sich an dieser Auslobung zu beteiligen.

Herr Gothe teilt mit, dass ihm diese Auslobung bislang noch nicht bekannt ist. Er bittet um eine Kopie und sagt zu, sich mit dieser Thematik zu befassen.

FDP-Fraktion: keine Nachfrage