Auszug - Aktuelle Viertelstunde
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SPD-Fraktion: keine Nachfrage CDU-Fraktion: keine Nachfrage Bü90/Grünen-Fraktion: Herr Jaath legt dar, dass ein Gespräch zwischen dem Stadtrat
und der Bürgerinitiative Pro Spandauer Vorstadt stattfand. Dazu liegt ein
Protokoll der Initiative vor. Herr Jaath fragt Herrn Gothe, wie er als Stadtrat auf das
Schreiben der Bürgerinitiative reagieren will. Ferner teilt Herr Jaath mit, dass bei dem Gespräch angedeutet
wurde, dass ein Stadtteilausschuss stattfinden soll. Er fragt nach, wann wie
und wann eine Umsetzung erfolgen soll. Herr Gothe legt dar, dass dazu noch keine Terminüberlegungen
vorhanden sind. Herr Jaath berichtet weiterhin, dass außerdem die Frage nach
der möglichen Finanzierung einer Website für die Bürgerinitiative debattiert
wurde. Er bittet um Informationen dazu. Herr Gothe antwortet, dass er mit der Bürgerinitiative –Pro
Spandauer Vorstadt- im nächsten Monat einen Termin vereinbart hat. Bei diesem
Termin sollen die angesprochenen Themen besprochen werden. Herr Gothe ist der
Ansicht, dass diese Bürgerinitiative keine breite Basis aufweist, allerdings
wäre es wünschenswert, wenn diese Initiative weiter aktiv besteht. Herr Gothe führt aus, dass seitens der Initiative
vorgeschlagen wurde, ein Informationsaustausch mit den verschiedenen Ämtern,
welche administrativ tätig sind, zu organisieren. Bislang spricht nichts
dagegen. Die Frage, ob Räumlichkeiten der Auguststraße in Anspruch
genommen werden können, hat Herr Gothe bereits an die zuständige Stadträtin
weitergeleitet, es liegt noch keine Antwort vor. Diesbezüglich wäre es
sinnvoll, wenn sich die Bürgerinitiative selbst an die Stadträtin wendet. Herr Gothe legt dar, dass er eine gewisse bescheidene
finanzielle Unterstützung für denkbar hält. Die Linke-Fraktion: Herr Diedrich berichtet, dass das Bundesministerium für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einen nationalen Preis für integrierte
Stadtentwicklung und Baukultur auslobt, Annahmeschluss ist der 23. April
2009.Herr Diedrich fragt nach, ob das Bezirksamt beabsichtigt, sich an dieser
Auslobung zu beteiligen. Herr Gothe teilt mit, dass ihm diese Auslobung bislang noch
nicht bekannt ist. Er bittet um eine Kopie und sagt zu, sich mit dieser Thematik
zu befassen. FDP-Fraktion: keine Nachfrage |
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