Auszug - Anmeldungen für die Investitionsplanung 2009 - 2013  

Herr Busse bezieht sich auf den Titel 715 00, Errichtung einer Fertiggarage, und teilt mit, dass es sich hier um ein Objekt handelt, welches in der vorherigen Investitionsplanung aufgenommen wurde. Aus fachlicher Sicht hält es das BA für dringend geboten, dass die Einsatzmittel, die für den Katastrophenschutz vorgesehen sind, an einer zentralen Stelle gelagert werden (neben dem Einsatzfahrzeug).

Zum Titel Titel 715 00, Aus- und Umbaumaßnahmen für den Ersatzstandort „Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung“ Standort Schöneberg in der Potsdamer Straße, teilt Herr Busse mit, dass dieser Posten nur grob geschätzt werden konnte. Die Einrichtung muss aus dem Gebäude in Schöneberg hinaus. Durch die BIM wird dort ein Polizeipräsidium errichtet. Die BIM hat dem BA in der Potsdamer Straße 65 ein Objekt angeboten. In diesem Gebäude befindet sich der Integrationsbeauftragte des Landes Berlin. Herr Busse hat mit seinen Mitarbeitern die Räume besichtigt. Die BIM hat zugesagt, sie herzurichten. Danach kann das BA dort die vierte und die dritte Etage als Beratungszentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung nutzen. Es wurden 25 Tsd. € in die I-Planung eingeplant für die Dinge, die die BIM nicht trägt wie Miete, Einrichtungsgegenstände.

Abschließend teilt Herr Busse mit, dass für die Ruheplatzstraße ein neues Ultraschallgerät angemeldet wurde.

Die stellv. Vorsitzende, Frau Fried, lässt anschließend die Drucksache abstimmen.

Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig (11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung des BA.