Auszug - Anmeldungen für die Investitionsplanung 2009 - 2013  

Frau BzStR´in teilt einleitend mit, dass alle Maßnahmen, die in der Investitionsplanung 2007 bis 2011 als Neubeginn 2008/2009 vorgesehen und nicht realisiert werden konnten, sollen um 2 zwei Jahre geschoben werden. Dieses Leitprinzip konnte, trotz einiger Ausnahmen, vollzogen werden. Das BA hat auf eine Investitionsmaßnahme Neubau Sportanlage am Nordbahnhof verzichtet. Weiterhin wurde auf die Investitionsmaßnahme Errichtung eines Tribünenunterrings im Poststadion verzichtet, denn diese Maßnahme wurde auf einem anderen Wege bereits realisiert. Die Maßnahmen zum Umbau des Hockeyspielfeldes auf dem Sportplatz Koloniestraße wurden erst einmal aus der Investitionsplanung herausgenommen. Dafür wurde eine neue Maßnahme Freiflächengestaltung – Sportanlage Adalbertstraße – eingesetzt. Die freiwerdenden Mittel sind nicht im Sportbereich geblieben, sondern wurden aus aktuell vollziehbaren Gründen in den Schulbereich umgeschichtet.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bittet um Erläuterungen zum Kapitel 4060, Sanierung des Stade Napoleon. Den Erläuterungen ist zu entnehmen, dass diese Maßnahme wegfällt.
Frau BzStR´in Hänisch teilt mit, dass diese Maßnahme in der Investitionsplanung enthalten sei. Es gibt eine neue Maßnahme Errichtung eines Ergänzungsbaus zum Funktionsgebäude des Stade Napoleons. Das ist die tatsächliche Beschreibung, was das BA dort vorhat.

Zum Kapitel 4060, Titel 167 14, Schule in der Adalbertstraße, sind die Mittel in das Fachvermögen Sport zurückgegangen sind. Frau Schauer-Oldenburg fragt, was man unter Freizeitflächengestaltung versteht, aber das Gesamtgelände sei einzufrieden.

Herr Schmidt teilt mit, dass sich an diesem Standort die ehemalige City-Grundschule befand. Das BA hat mit Übertragung in das Fachvermögen die Turnhalle als auch die Freifläche des ehemaligen Schulhofes und Schulgartengrundstückes erhalten. Der restliche Teil des Schulgrundstückes wurde dem Liegenschaftsfonds übereignet. Nun muss das BA eine entsprechende räumliche Trennung durch einen Zaun machen. An der Ecke würde man gern neben der Sporthalle Sportfreiflächen im Sinne eines Bolzplatzes, einer Fußballanlage für die Anwohnerschaft errichten, um diesen „Schandfleck“ aus dem Rest des Schulgartens zu beseitigen.

Herr Schoenberner bezieht sich auf die Ausführungen von Frau Hänisch, dass die eingesparten Mittel in Höhe von 1Mio. 10 Tsd. € zukünftig nicht mehr im Bereich Sport, sondern im Bereich Schule eingesetzt wird. Er fragt, ob diese Mittel im Bereich der Schul- und Sportanlagen oder gar nicht mehr dem Bereich Sport zugute eingesetzt werden. Frau Hänisch meint, dass man die gesamte Investitionsplanung betrachten sollte. Ergänzende Maßnahmen im Schulbereich beziehen sich weniger auf den Schul-Sport-Bereich. Sie erinnert, dass die Schul-Sport-Halle am Standort Ruheplatzstraße/Ecke Schulstraße weiterhin in der I-Planung enthalten sei. Es sind aber keine weiteren investiven Schulsportmaßnahmen in der I-Planung aufgenommen worden.

Der Vorsitzende, Herr Reschke, fragt, ob es andere bzw. dringende Maßnahmen im Bereich Sport gibt, die man mit einer Million € in den nächsten Jahren finanzieren könnte.

Frau Hänisch teilt mit, dass mit dem bezirklichen Sportentwicklungsplan Maßnahmen definiert sind, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Diese finden sich in der I-Planung wieder.
Frau Hänisch betont, dass das BA  derzeit bei der Umsetzung des Sportentwicklungsplanes sei.

Herr BV Böttrich (Grüne) meint, dass das BA Projekte angemeldet hat. Frau Hänisch teilt mit, dass es viele Sonderprogramme gibt, wie Sonderprogramm 50 Plus des Landes. Dort hat das BA Anmeldungen vollzogen. Die Liste wird in der nächsten Schulausschusssitzung vorgelegt werden. Zum Konjunkturprogramm II des Bundes teilt sie mit, dass der Senat beschlossen hat, Maßnahmen im Bereich der Schule zu vollziehen sind und ausdrücklich nicht Sport. Das wurde vielfach kritisiert. Frau Hänisch bemerkt, dass ihr Bereich zusammen mit GDM eine Maßnahmeliste für den Bezirk Mitte ausarbeiten wird. Es wird zwei Schwerpunkte – Strukturreform in der Schule (investive Maßnahmen) und energetische Sanierung – geben.

Herr Schoenberner bezieht sich auf das Gelände Ruheplatzstraße, dass dort eine Doppelsporthalle errichtet werden soll. Die Mittel wurden damals gestrichen, weil die Kitas ausgebaut werden sollen. Die Maßnahme wurde gestrichen. Jetzt kommt in der I-Planung die Maßnahme, eine Sporthalle zu errichten. Die Sportarbeitsgemeinschaft teilte in einer Stellungnahme zum Sportstättenentwicklungsplan des Bezirks Mitte mit, die Fläche besser auszunutzen und dort eine Doppelsporthalle zu nutzen. Auf die Stellungnahme wurde leider bis heute nicht reagiert. Herr Schoenberner wies in der letzten Sportausschusssitzung darauf hin, hätte man die Krausenstraße besser vermarktet, hätte man jetzt mehr finanzielle Mittel zur Verfügung. Jetzt wird eine Million € im Sportbereich eingespart und in den Bereich Schule umgeschichtet. Er fragt, warum der Vorschlag nicht aufgenommen wird, eine Doppelsporthalle zu bauen. Frau Hänisch weist darauf hin, dass derzeit intensiv eine Investitionsplanung vorbereitet und beraten wird. Man weiß aber nicht, ob man zum Haushalt 2010/2011 wieder übergehen muss, die in der I-Planung eingestellten Maßnahmen schieben zu müssen, weil dringend Mittel benötigt werden, um die sonstigen Aufgaben zu finanzieren.

Frau Hänisch betont, dass die einfache Doppelsporthalle ca. 2,7 Mio. € kostet. Das Bezirksamt hat keine konkreten Überlegungen angestellt, dort eine Doppelstocksporthalle zu errichten. In der Sportentwicklungsplanung wurde eine Doppelsporthalle aufgenommen.

Herr Schoenberner bemerkt, dass er mit der Antwort nicht zufrieden sei. Er wünscht sich, dass die Fraktionen dieses Thema aufnehmen und darüber nachdenken, ob die Fläche besser ausgenutzt werden könnte. Es müsste kostengünstiger sein, zwei Hallen übereinander in einer Baumaßnahme zu bauen, als möglicher weise zwei Hallen an zwei verschiedenen Stellen zu bauen. Die Unterversorgung im Ortsteil Wedding sei enorm. Insofern sei es notwendig, darüber nachzudenken.

Der Vorsitzende, Herr Reschke, lässt abschließend über die Drucksache abstimmen.

Der Sportausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig (10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen) die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung des BA.