Auszug - Anmeldungen für die Investitionsplanung 2009 - 2013
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Frau
BzStR´in teilt einleitend mit, dass alle Maßnahmen, die in der
Investitionsplanung 2007 bis 2011 als Neubeginn 2008/2009 vorgesehen und nicht
realisiert werden konnten, sollen um 2 zwei Jahre geschoben werden. Dieses
Leitprinzip konnte, trotz einiger Ausnahmen, vollzogen werden. Das BA hat auf
eine Investitionsmaßnahme Neubau Sportanlage am Nordbahnhof verzichtet.
Weiterhin wurde auf die Investitionsmaßnahme Errichtung eines
Tribünenunterrings im Poststadion verzichtet, denn diese Maßnahme wurde auf
einem anderen Wege bereits realisiert. Die Maßnahmen zum Umbau des
Hockeyspielfeldes auf dem Sportplatz Koloniestraße wurden erst einmal aus der
Investitionsplanung herausgenommen. Dafür wurde eine neue Maßnahme Freiflächengestaltung
– Sportanlage Adalbertstraße – eingesetzt. Die freiwerdenden Mittel sind nicht
im Sportbereich geblieben, sondern wurden aus aktuell vollziehbaren Gründen in
den Schulbereich umgeschichtet. Frau BV
Schauer-Oldenburg (Grüne) bittet um Erläuterungen zum Kapitel 4060, Sanierung
des Stade Napoleon. Den Erläuterungen ist zu entnehmen, dass diese Maßnahme
wegfällt. Zum
Kapitel 4060, Titel 167 14, Schule in der Adalbertstraße, sind die Mittel in
das Fachvermögen Sport zurückgegangen sind. Frau Schauer-Oldenburg fragt, was
man unter Freizeitflächengestaltung versteht, aber das Gesamtgelände sei
einzufrieden. Herr
Schmidt teilt mit, dass sich an diesem Standort die ehemalige City-Grundschule
befand. Das BA hat mit Übertragung in das Fachvermögen die Turnhalle als auch
die Freifläche des ehemaligen Schulhofes und Schulgartengrundstückes erhalten.
Der restliche Teil des Schulgrundstückes wurde dem Liegenschaftsfonds
übereignet. Nun muss das BA eine entsprechende räumliche Trennung durch einen
Zaun machen. An der Ecke würde man gern neben der Sporthalle Sportfreiflächen
im Sinne eines Bolzplatzes, einer Fußballanlage für die Anwohnerschaft
errichten, um diesen „Schandfleck“ aus dem Rest des Schulgartens zu beseitigen.
Herr
Schoenberner bezieht sich auf die Ausführungen von Frau Hänisch, dass die
eingesparten Mittel in Höhe von 1Mio. 10 Tsd. € zukünftig nicht mehr im Bereich
Sport, sondern im Bereich Schule eingesetzt wird. Er fragt, ob diese Mittel im
Bereich der Schul- und Sportanlagen oder gar nicht mehr dem Bereich Sport
zugute eingesetzt werden. Frau Hänisch meint, dass man die gesamte
Investitionsplanung betrachten sollte. Ergänzende Maßnahmen im Schulbereich
beziehen sich weniger auf den Schul-Sport-Bereich. Sie erinnert, dass die
Schul-Sport-Halle am Standort Ruheplatzstraße/Ecke Schulstraße weiterhin in der
I-Planung enthalten sei. Es sind aber keine weiteren investiven
Schulsportmaßnahmen in der I-Planung aufgenommen worden. Der
Vorsitzende, Herr Reschke, fragt, ob es andere bzw. dringende Maßnahmen im
Bereich Sport gibt, die man mit einer Million € in den nächsten Jahren
finanzieren könnte. Frau
Hänisch teilt mit, dass mit dem bezirklichen Sportentwicklungsplan Maßnahmen
definiert sind, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Diese finden sich
in der I-Planung wieder. Herr BV
Böttrich (Grüne) meint, dass das BA Projekte angemeldet hat. Frau Hänisch teilt
mit, dass es viele Sonderprogramme gibt, wie Sonderprogramm 50 Plus des Landes.
Dort hat das BA Anmeldungen vollzogen. Die Liste wird in der nächsten
Schulausschusssitzung vorgelegt werden. Zum Konjunkturprogramm II des Bundes
teilt sie mit, dass der Senat beschlossen hat, Maßnahmen im Bereich der Schule
zu vollziehen sind und ausdrücklich nicht Sport. Das wurde vielfach kritisiert.
Frau Hänisch bemerkt, dass ihr Bereich zusammen mit GDM eine Maßnahmeliste für
den Bezirk Mitte ausarbeiten wird. Es wird zwei Schwerpunkte – Strukturreform
in der Schule (investive Maßnahmen) und energetische Sanierung – geben. Herr
Schoenberner bezieht sich auf das Gelände Ruheplatzstraße, dass dort eine
Doppelsporthalle errichtet werden soll. Die Mittel wurden damals gestrichen,
weil die Kitas ausgebaut werden sollen. Die Maßnahme wurde gestrichen. Jetzt
kommt in der I-Planung die Maßnahme, eine Sporthalle zu errichten. Die
Sportarbeitsgemeinschaft teilte in einer Stellungnahme zum
Sportstättenentwicklungsplan des Bezirks Mitte mit, die Fläche besser
auszunutzen und dort eine Doppelsporthalle zu nutzen. Auf die Stellungnahme wurde
leider bis heute nicht reagiert. Herr Schoenberner wies in der letzten
Sportausschusssitzung darauf hin, hätte man die Krausenstraße besser
vermarktet, hätte man jetzt mehr finanzielle Mittel zur Verfügung. Jetzt wird
eine Million € im Sportbereich eingespart und in den Bereich Schule
umgeschichtet. Er fragt, warum der Vorschlag nicht aufgenommen wird, eine
Doppelsporthalle zu bauen. Frau Hänisch weist darauf hin, dass derzeit intensiv
eine Investitionsplanung vorbereitet und beraten wird. Man weiß aber nicht, ob
man zum Haushalt 2010/2011 wieder übergehen muss, die in der I-Planung
eingestellten Maßnahmen schieben zu müssen, weil dringend Mittel benötigt
werden, um die sonstigen Aufgaben zu finanzieren. Frau
Hänisch betont, dass die einfache Doppelsporthalle ca. 2,7 Mio. € kostet. Das
Bezirksamt hat keine konkreten Überlegungen angestellt, dort eine
Doppelstocksporthalle zu errichten. In der Sportentwicklungsplanung wurde eine
Doppelsporthalle aufgenommen. Herr
Schoenberner bemerkt, dass er mit der Antwort nicht zufrieden sei. Er wünscht
sich, dass die Fraktionen dieses Thema aufnehmen und darüber nachdenken, ob die
Fläche besser ausgenutzt werden könnte. Es müsste kostengünstiger sein, zwei
Hallen übereinander in einer Baumaßnahme zu bauen, als möglicher weise zwei
Hallen an zwei verschiedenen Stellen zu bauen. Die Unterversorgung im Ortsteil
Wedding sei enorm. Insofern sei es notwendig, darüber nachzudenken. Der
Vorsitzende, Herr Reschke, lässt abschließend über die Drucksache abstimmen. Der
Sportausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig (10 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen) die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung des
BA. |
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