Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Sportausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Sportausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 27.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll

Frau BzStR´in Hänisch teilt mit:

Frau BzStR´in Hänisch teilt mit:

1.      Sachstand Baumaßnahme  SUW

 

1.1.            Überdachung Skateranlage

Nach der aufgehoben Ausschreibung sind die Planungen präzisiert und die Ausschreibungsunterlagen   überarbeitet worden. In der vergangenen Woche erfolgte die Veröffentlichung der Unterlagen. Sollte alles wie geplant verlaufen, ist damit zu rechnen, dass die Arbeiten im ersten Halbjahr 2009 abgeschlossen werden können.

Bleibt dann noch die Gestaltung der Freifläche, für die z.Z. die Mittel beantragt werden.

 

1.2.            Teilinbetriebnahme Tribünengebäude Poststadion

Für diese Maßnahme wurden für dieses und nächstes Jahr 650 T€ bewilligt. Sobald es die Witterungsbedingungen zulassen, wird unter Leitung von GDM mit den Bauarbeiten begonnen. Einen Schlussrate von 150 T€ soll zusätzlich für 2010 beantragt werden.

 

2.      Errichtung eines Kletterzentrums auf dem Gelände des Poststadion durch den Deutschen Alpenverein

Eines der zentralen Projekte zur Aufwertung und Weiterentwicklung des Sportareals Poststadion im Rahmen des Programms Stadtumbau West ist die Errichtung eines Kletterzentrums durch den Deutschen Alpenverein auf dem Eckgrundstück Lehrter Straße/Seydlitzstraße. Diese Kletterhalle sollte zur Absicherung von Vereinsbedarfen genutzt werden. Um dieses Projekt zu ermöglichen, wollte der Bezirk das Eckgrundstück vom Liegenschaftsfonds in Gänze in das Fachvermögen Sport des Bezirks zurückholen.

 

Mit Schreiben vom 10.11.2008 hat nun die Senatsverwaltung für Sport dem Deutschen Alpenverein mitgeteilt, dass für dieses Projekt die beantragten Finanzmittel in Höhe von 1,2 Millionen € in den Jahren 2009 und 2010 aus dem Vereinsinvestitionsprogramm des Landes Berlin nicht zur Verfügung gestellt werden können. Dies hat der Alpenverein dem Bezirksamt Mitte auf einer Gesprächsrunde am 15.12.2008 mitgeteilt. Als Hauptgrund wurde genannt, dass die Haushaltsansätze dieser Jahre ausgeschöpft bzw. verplant seien. Ein Neubau stelle in der Prioritätensetzung für die Förderung aus diesem Programm nur die vierte Priorität dar. Erste Priorität haben Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, zweite Priorität haben Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen vorhandener Angebote, dritte Priorität schließlich haben Maßnahmen zur Erweiterung bestehender Angebote. Schließlich richte sich der Antrag des Alpenvereins nicht ausschließlich an Vereinsmitglieder der Sektion Berlin e.V. und es bestünden auch Zweifel an der Sicherstellung der Gesamtfinanzierung.

 

Für den Bezirk Mitte hat diese Entscheidung erhebliche Auswirkungen auf die weiteren Planungen bezüglich des Eckgrundstücks Lehrter Straße/Seydlitzstraße. Teile des dem Liegenschaftsfonds gehörenden Grundstücks müssten zur Errichtung des Döberitzer Grünzugs auch weiterhin in das Bezirksvermögen zurückgeholt werden. Aber für das restliche Teilgrundstück kann nach der Absage der Senatssportverwaltung kein öffentlicher Bedarf und damit kein Rückholungsanspruch mehr geltend gemacht werden. Die Zukunft dieses für die Eingangssituation zum Poststadiongelände so prominenten und attraktiven Eckgrundstücks ist daher wieder ungewiss. 

 

 

3.      Tennissportanlage Melchior-/ Köpenicker Straße

Wie schon im Oktober mitgeteilt, gab es zum Status der Sportanlage z.T. unterschiedliche Rechtsauffassungen.

Mit Schreiben vom 16.01.09 aus dem Stadtplanungsamt, wurde uns nun mitgeteilt, dass (Zitat) „.. es sich bei der Sportanlage um eine legal errichtete Anlage handelt, deren „Nutzungsänderung“ von Schulsport zu Vereinssport durch das Lärmschutzgutachten und das Attest des Umweltamtes als gebietsverträglich erkannt und bestätigt wurde. Es sich keine weiteren Verträge, Genehmigungen etc. nötig.“

 

Somit wurde unserer Rechtsaufassung gefolgt und die Anlage kann weiter betrieben werden.

 

4.      Forschungsfeld „Sportstätten und Stadtentwicklung“

Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) sucht im Auftrag des Bundesministerium für Verkehr-, Bau- und Stadtentwicklung (BMVBS) im Rahmen des Forschungsprogramms „Experimenteller Wohnungs- und Städtebau“ (ExWoSt) für o.g. Forschungsfeld Modellvorhaben, die Ansätze, Verfahren und Konzepte einer integrierten Sportraumentwicklungsplanung erproben. Wir haben uns mit dem Projekt „Entwicklung eines Masterplans zur Umsetzung des Sportentwicklungsplans“ beworben.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen