Frau BzStR´in Hänisch merkt an, dass alle
Ausschussmitglieder die Unterlagen seit Dezember 2008 zur Verfügung gestellt
bekommen haben. Sie hofft, dass die Ausschussmitglieder beide Anmeldungen (2007
bis 2011 und 2099 bis 2013) verglichen haben und dabei Unterschiede
festgestellt haben. Es mussten die Neubeginner in der Investitionsplanung für
die Haushaltsjahre 2008/2009 gestrichen werden. Diese Maßnahmen werden um 2
Jahre geschoben. Der größte Teil der Maßnahmen, die in der letzten I-Planung
für 2008/2009 eingestellt wurden, findet man jetzt für die Jahre 2010/2011
wieder.
Weiterhin teilt Frau Hänisch mit, dass im Bereich Sport der Neubau der
Sportanlage Nordbahnhof (wurde durch die Entscheidung des Senats und des
Bundestags zum Mauergedenkstättenkonzept) nicht mehr umsetzbar sei. Diese
Finanzmittel wurden vom Bereich Sport in den Bereich Schule umgeschichtet.
Es wurden weitere Maßnahmen eingestellt: Energetische Grundinstandsetzung der
Gebäudehülle. Es wurden Maßnahnahmen eingestellt, die den Umbau von Fachräumen
in Schulen betreffen und die Neugestaltung von Schulhofflächen.
Ob die Maßnahmen umgesetzt werden können, wird man im Laufe des Jahres 2009
erkennen, wenn die Zahlen für das Jahr 2010 den Bezirk erreichen.
Abschließend bezieht sich Frau Hänisch noch auf eine Maßnahme (Kapitel 3735) Umbau
des Schulstandortes Berolina Straße zu eine Sonderschule mit dem
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Ansatz gegenwärtig: 14,9 Mio. €. Diese
Summe entspricht dem gegenwärtigen Kenntnisstand. Gegenwärtig läuft eine
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, incl. Erarbeitung einer Bauplanungsunterlage,
die bis Febr./März 2009 vorliegen wird. Danach kann das BA die Ansätze
konkretisieren. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geht davon aus, dass
es sich um eine Summe handelt, die eher an 20 Mio. € heranreicht. Das sind
Summen, die das Land Berlin aus seiner überbezirklichen Investitionsplanung
bereitstellt, die aber in der I-Planung des Bezirks Mitte mit auftauchen muss,
weil es sich damit dann gleichzeitig um den Tatbestand einer Anmeldung an die
Landesinvestitionsplanung handelt. Dann muss das Land entscheiden, ob es in
seiner Prioritätenliste diese Maßnahme unter die Umsetzbaren priorisiert. Dann
wären auch erst die Voraussetzungen geschaffen, um hier tatsächlich den
Schulstandort umzubauen.
Das BA wartet jetzt auf Signale von der Landesebene.
Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) möchte zum Kapitel 3736
wissen, was sich hinter dem Umbau der Schulfiliale Koppenplatz versteckt. Frau
Hänisch antwortet: Küche und Mensa für die ergänzende Betreuung am
Hortstandort.
Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, lässt anschließend über die
Vorlage zur Beschlussfassung abstimmen.
Der Ausschuss für Schule empfiehlt dem Hauptausschuss
einstimmig (11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1Enthaltungen) die Annahme der
Vorlage zur Beschlussfassung des BA.
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