Auszug - Moderne Freizeitform für junge Menschen in Mitte etablieren  

Herr BzStR Gothe verteilt einen Plan und gibt Erläuterungen dazu.

Er betont, dass es einen Ort für die Skater geben soll, sieht er schon ein. Schwierig sei hier der Begriff zentrale Orte. Er führte mit Herrn Wichert vom Platzmanagement darüber Gespräche. Herr Wichert vertritt die Auffassung, dass Skaten nicht nur Jugendfreizeit sei, sondern die jungen Leute haben das Bedürfnis, sich in den Mittelpunkt der Gesellschaft zu stellen und das gelingt nur an einem zentralen Ort.

Herr BV Lehmann (Grüne) fragt, ob der Nordbahnhof ein zentraler Ort sein könnte. Er bittet im Antragstext „Kulturforum“ zu streichen.

Herr Gothe meint, dass der Nordbahnhof schon einmal im Gespräch war. Er weist darauf hin, dass in der Begründung auf die 800 qm Granit hingewiesen wurde. Dieser Wunsch sei sehr schwer erfüllbar.

Herr Büttner ergänzt: Sein Amt hat folgende Plätze geprüft:
Pariser Platz, Bebelplatz, Alexanderplatz, Potsdamer Platz.
Neu wurde jetzt das Kulturforum geprüft. Das Amt ist bei allen vorgeschlagenen Orten zu dem Ergebnis gekommen, dass diese Nutzung nicht konform sei mit dem, was an diesen Plätzen möglich sei. Das Amt hat Herrn Wichert daraufhin vorgeschlagen, entweder eine Sportfläche zu nutzen oder Flächen der Vivico zu nutzen, die sich in der Nähe des Nordbahnofs befinden, oder den Nordbahnhof selbst und dann anstelle eines der Beachvolleyballfelder. Herr Wichert findet das unangemessen, weil dann die Kids nicht mehr im Zentrum der Gesellschaft, sondern auf randlichen Flächen skaten müssen. Das Amt ist deshalb mit Herrn Wichert nicht klar gekommen. Weiterhin führt Herr Büttner aus, dass man mit Herrn Wichert nicht klar kommt, weil die Nutzung so, wie er sie vorschlägt und die Elemente der Nutzung, die er vorschlägt, auf einem öffentlichen Platz im Zentrum der Gesellschaft so nicht realisierbar sind. Herr Wichert möchte bestimmte Materialienformen, Gestaltungsmöglichkeiten nutzen auf einer öffentlichen Fläche, aber dafür möchte er keine Verantwortung übernehmen in Form der Verkehrssicherheitspflicht. Das wird dann nicht funktionieren. Herr Büttner übernimmt die Verkehrssicherungspflicht nur für Anlagen, die auch abgenommen wurden. Wenn Herr Wichert privat für diese Elemente haftet, die er in 800 qm auslegt, dann ist es seine Sache, aber dann muss ein Zaun außen herum gebaut werden, die Zugänglichkeit muss zu diesen Anlagen in irgendeiner Form gesteuert werden.

Herr Büttner weist anschließend auf den verteilten Plan hin und meint, dass 800 qm Fläche vor dem Kulturforum nicht einfach so zur Verfügung gestellt werden können, denn das Amt verfügt über keine 800 qm Nichtbaumfläche. Sein Amt hat für all diese Bereiche eine Tiefenprüfung vorgenommen. Es hat aber nicht funktioniert. Deshalb steht der Nordbahnhof im Gespräch.

Herr BV Lundkowski (FDP) weist auf den Sportausschuss hin, in dem ausführlich verschiedene Orte diskutiert wurden. Der Sportausschuss kam zu dem Ergebnis, dass das Kulturforum für diese Projektgruppe der ideale Ort sei. Die Abstimmung im Sportausschuss ergab keine Gegenstimmen und sei somit eindeutig.

Herr BV Koch (SPD) meint, dass seine Fraktion den Antrag heute ablehnen wird, weil das nicht realisierbar sei.

Herr BV von Dassel (Grüne) meint, dass er die Diskussion im Jugendhilfeausschuss nachvollziehen kann, dass die Jugendlichen wirklich an zentralen Plätzen sein möchten. Auch sei ihm die Darstellung von Herrn Büttner zur Verkehrssicherungspflicht klar. Er denkt, dass es eine Verpflichtung sei, einen Platz zu finden.
Er bezieht sich auf den Vorentwurf des B-Planes, Scharounstraße, die entfallen würde. Er fragt, ob man jetzt schon abschätzen könnte, ob diese Straße entfällt und ob man diese Straße als Langfristprojekt festhalten könnte, um dort eine Fläche zur Verfügung zu stellen.

Herr Gothe meint, dass diese Fläche nie richtig gewürdigt wurde.

Frau Dr. Grafe bezieht sich auf eine mögliche Nutzung der Scharounstraße als Skaterbahn und meint, dass dies ausgeschlossen sei.

Herr BV Lundkowski (FDP) fragt, wie so ein Projekt von den umliegenden Kultureinrichtungen akzeptiert wird. Im Sportausschuss wurde mitgeteilt, dass es durchaus positive Resonanz gibt.

Herr Gothe meint, dass die positive Resonanz aus der Not heraus geboren wurde. Die Stiftung hat ein Problem mit den Skatern auf dem Plateau der neuen Nationalgalerie und auf der schiefen Rampe, die zur Gemäldegalerie hoch führt. Beide Flächen werden von den Skatern gerne benutzt.

Herr BV Scholemann (Die Linke) bittet um Vertagung des Antrages.

Der Antrag wird vertagt.