Auszug - Genehmigung der im Haushaltsjahr 2007 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

Herr Gothe erläutert, dass es um die Musikschule „Hanns Eisler“ und die Jugendfreizeitstätte „Oase“ geht. Dort war zunächst eine Sanierung aus Fördermitteln des Denkmalschutzprogramms vorgesehen. Allerdings können aus dem Denkmalschutzprogramm keine Altlastenbeseitigung und keine Nebenkosten finanziert werden. Dies ist ein Problem, da eine erhebliche Durchdringung von Gift im Dachstuhl gefunden wurde. Die Beseitigung kann aus dem Denkmalschutzprogramm nicht finanziert werden, deshalb wurde diese Maßnahme aus dem Ordnungsmitteltitel bestritten.

Der Ausschuss stimmt der Drucksache einstimmig zu (14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmne, 0 Enthaltungen).