Auszug - Verschiedenes  

Herr BV Hortig (CDU) bittet die Ausschussmitglieder darüber nachzudenken und sich mit dem Thema Shared Space zu befassen. Dazu gab es einen sehr interessanten Vortrag in der Heinrich-Böll-Stiftung, wo auch die internationalen Experten anwesend waren. Er denkt, dass das, was dort vorgetragen wurde, interessant genug für den Umweltausschuss sei. Weiterhin regt er an, ob so ein Modell im Bezirk Mitte zur Anwendung kommen könnte, wenn ja, in welchen Bereichen.

Der Vorsitzende, Herr Jaath, nimmt die Anregung auf, weiß aber noch nicht, ob dieses Thema in der Dezembersitzung auf der Tagesordnung stehen wird. Er fragt, ob für dieses Thema ein Referent eingeladen werden soll.

Herr BV von Dassel (Grüne) regt an, in der nächsten Sitzung über die Baumfälllisten zu diskutieren und ggf. Fragen an das Bezirksamt zu stellen.

Frau Dr. Grafe bittet in diesem Zusammenhang darum, die zu diskutierenden Baumfällungen/Baumarbeiten zu benennen, da schon unterschieden werden muss, ob es sich um Baumarbeiten im öffentlichen Grün oder auf privaten Grundstücken handelt. Es mss klar sein, wonach gefragt wird, damit man das vorstellen kann. Wenn es um Bäume auf privaten Grundstücken geht, die in den Listen stehen, muss Frau Dr. Grafe das extra vorbereiten.

Herr Jaath regt an, die Fragen bis 8.12.2008 an ihn zu mailen. Er wird die Fragen anschließend an Frau Dr. Grafe übergeben.

Herr BV Koch (SPD) bezieht sich auf einen Antrag aus der letzten BVV „Unterausschuss für Verkehrssicherheit“ zu gründen. Die Fraktion der SPD stimmte dem nicht zu, weil sie der Auffassung ist, dass der Ausschuss hier selber regeln kann. Die Fraktion der SPD ist der Auffassung, wenn Bedarf vorliegt, Dinge in einer kleinen Gruppe zu diskutieren, sollte das im Ausschuss besprochen werden. Von Seiten der Fraktion der SPD besteht die Bereitschaft, einzelne Themen in eine Art Unterausschuss zu diskutieren oder eine Schwerpunkt-BVV vorzubereiten. Neben dem Bereich Verkehrssicherheit und ÖPNV sollte eine Schwerpunkt-Sitzung stattfinden, in der die BVG eingeladen wird, wo einige Dinge im Vorfeld durchgesprochen werden könnten. Die Fraktion der SPD ist nicht grundsätzlich dagegen, einen Unterausschuss zu machen, sondern sie ist der Auffassung, dass, wenn Bedarf besteht, hier im Ausschuss zu klären.

Herr BV Hortig (CDU) meint, dass der Ausschuss einmal klären müsste, was Verkehrssicherheit alles umfasst. Wenn es dahin gehen soll, dass die BVG ein Sicherheitskonzept für ihre U-Bahn-Stationen, insbesondere am Rosenthaler Platz, präsentiert, würde er es begrüßen.

Der Vorsitzende, Herr Jaath, nimmt die Anregungen auf. Er regt an, sich in der nächsten Sitzung noch einmal zu verständigen. 

Die nächste Sitzung wird am 16.12.2008 stattfinden.