Auszug - Sachstand zur Veräußerung der Arminiusmarkthalle  

Herr Zeller teilt mit, dass immer noch das laufende Verfahren besteht, es gibt keine neuen Erkenntnisse. Die Ausschreibungsunterlagen sind den Fraktionen zugegangen.

Herr Zeller teilt mit, dass er bei neuen Erkenntnissen auch außerhalb von Ausschusssitzungen dazu berichten wird.

Auf eine Nachfrage von Frau David erklärt Herr Zeller, dass erst nach Abschluss des Verfahrens die Anzahl der Interessenten mitgeteilt wird. Er berichtet dazu, dass die verschlossenen Umschläge der Bieter im Liegenschaftsfonds gesammelt, und erst nach Abschluss der Frist geöffnet werden. Herr Zeller teilt mit, dass er am 01.12.2008 (Abschluss des Verfahrens) nachfragen wird, wie viel Eingänge zu verzeichnen sind.

Frau David teilt mit, dass in der letzten Sitzung nachgefragt wurde, ob die Berliner Großmarkt GmbH Mitarbeiter gekündigt hat. Sie fragt nach, ob diesbezüglich bereits Informationen vorliegen.

Herr Zeller teilt mit, dass er sich erkundigen wird.

Herr Bertermann fragt nach, ob im Zusammenhang mit der Auswahl des besten Konzeptes auch das Projekt der Aktiven Stadtzentren involviert wird.

Herr Zeller erklärt, dass diese Dinge parallel laufen. Das Projekt –Aktive Zentren- (Turmstraße) hat das Ziel, die Turmstraße rings ums Rathaus attraktiv zu machen. Dort gab es Ideen für die Markthalle. Inwieweit einzelne Anbieter, die am Interessenbekundungsverfahren teilnehmen, diese Ideen aufnehmen, ist unklar. Herr Zeller erklärt, dass ihm die Bieterlage selbst nicht bekannt ist.

Frau David berichtet, dass sich nach dem Bieterverfahren aus dem Wirtschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses eine Art Ausschuss konstituiert, an dem auch Herr Zeller teilnimmt. Frau David legt dar, dass sie davon ausgeht, dass Herr Zeller dort die Möglichkeit hat, die Interessenlage zu koordinieren und die Formulierungen des BVV-Ausschusses in die dortige Diskussion einzubringen.

Herr Zeller bejaht.