Auszug - Ergänzungsplan 2009 (Anlage)  

Herr Fritsch erläutert den Entwurf des 2. Ergänzungsplans für das Haushaltsjahr 2009 anhand der vorliegenden BVV-Vorlage. Er verweist hier besonders auf die Seite 3 der Vorlage.

Anhand der Anlage 4 des 2. Ergänzungsplans erläutert er die Änderungen für den Bereich Jugend. Er macht hier auf zwei wesentliche Änderungen aufmerksam:

Bei Kapitel 4020 Titel 67151 -Tagespflege- sind 361.000 €  weniger veranschlagt. Grund hierfür ist die verminderte Zuweisung durch die Senatsverwaltung für Finanzen. Ausgleich erfolgte bisher durch entsprechende Basiskorrekturen.

Bei Kapitel 4010 Titel 67139 -Jugendsozialarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz- sind 71.000 €  weniger veranschlagt. Aufgrund der großen Haushaltsprobleme Rückführung auf den Stand von 2007. Teilweise wurden einzelne Projekte in den HzE-Bereich zurückge-

führt. Bisher sollte im vereinfachten Hilfeplanverfahren Kindern / Jugendlichen ein niederschwelliger Zugang ermöglicht werden. Hier erfolgt die Rückführung in das übliche Verfahren Hilfen zur Erziehung im Laufe 2009.

Anschließend beantwortet Herr Fritsch Fragen zum ergänzungsplan von Frau Fünfstück, Herrn von Dassel und Frau Bachor.

Frau Herrmann lässt über die vorliegende Drucksache Nr. 0997/III abstimmen. Die Drucksache wird mit 7 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen.