Auszug - Kontrolle des Jugendschutzes in Mitte  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 9.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 06.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
0834/III Kontrolle des Jugendschutzes in Mitte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schauer-Oldenburg Bertermann von Dassel für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr von Dassel erläutert kurz seinen Änderungsantrag

Herr von Dassel erläutert kurz seinen Änderungsantrag. Nach Diskussion zwischen Frau Fünfstück, Frau Herrmann, Herrn Davids, Herrn Baumhoff, Herrn von Dassel, Herrn Fritsch und Herrn Beck wird der vorliegende Änderungsantrag mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen mit folgenden Änderungen angenommen:

 

2. Absatz:

 

Zusätzlich sollen geprüft werden, ob die regulären Kontrollen ... ausgedehnt werden können

 

3. Absatz:

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, durch eine intensive, mindestens einmal im Quartal zweimal im Jahr gegenüber der BVV ...

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen).


 

 
 

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