Auszug - Genehmigungswiederholung der Protokolle der 21. Sitzung vom 04.06.2008 und der 22. Sitzung vom 25.06.2008 sowie Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 27.08.2008  

Protokoll der 21. Sitzung:

Mit folgender Änderung vom BA genehmigt:

-TOP 1 –Heidestraße, Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs-:

Ferner wird erläutert, dass in Abstimmung mit SenStadt der Raum Heidestraße in der Gebietskulisse zum Stadtumbau erhalten bleibt. Dafür gibt es drei Argumente:

-          Erstellung von Teilen der Infrastruktur als SUW Projekt (50% EU-Mittel)

-          Mitwirkung bei der Entwicklung von Zwischennutzungsprojekten

-          Berücksichtigung der Verpflechtungsbeziehungen des neuen Stadtgebietes mit den umgebenden Stadtteilgebieten

Protokoll der 22. Sitzung:

Mit folgender Änderung vom BA genehmigt:

- TOP 4 –Genehmigung der Tagesordnung-, 2. Absatz:

Frau Hilse sieht keine Grund zur Vertagung. Sie führt aus, dass es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, insofern kann man diesen in der heutigen Sitzung beschließen.

- TOP 6 –Aktuelle Viertelstunde-, Nachfrage der CDU-Fraktion:

Frau Gülink berichtet, dass letzte Woche Donnerstag per Fax ein Antrag auf eine befristete Genehmigung (ohne Unterlagen), bis zur Umwandlung der Betonflächen in eine Grünanlage, gestellt wurde. Beantragt wurde, die Genehmigung für beide Märchenhütten zu erteilen. Weitere Unterklagen wurden zugesagt, der Antrag ist in Bearbeitung.

Protokoll der 23. Sitzung:

genehmigt