Auszug - Sachstand Arminiusmarkthalle  

Herr Zeller verweist auf die vorab per Mail verteilte Ausschreibung zum Verkauf der Liegenschaft des Liegenschaftsfonds. Er verliest das Ziel des Verfahrens (Seite 4, Pkt. 2) und teilt dazu mit, dass demnach die Intention des Ausschusses umgesetzt wurde.

Herr Peters fragt nach, ob die Mitarbeiter der Markthalle bereits gekündigt wurden. Herr Zeller kann diese Frage nicht beantworten, er wird sich diesbezüglich erkundigen.

Herr Koch fragt nach, inwiefern das Nutzungskonzept abgesichert ist.

Herr Zeller legt dar, dass ein Konzept des großflächigen Einzelhandels ein Ausschlussgrund für den Kauf darstellt. Es bestehen Nutzungsbindungen für einen Zeitraum von zehn Jahren.

Ferner legt er dar, dass bei einem eventuellen Weiterverkauf der Halle nach wie vor der Kaufvertrag mit den entsprechenden Nutzungsbedingungen gilt.