Sitzungskalender 2009

Nach kurzer Diskussion einigt sich der Ausschuss auf den zusätzlichen Sitzungstermin am 06.07.2009.

ÖBS -aktueller Stand

Herr Zeller verweist auf die Vorlage zur Kenntnisnahme (0859/III), dessen Schlussbericht am 02.09.2008 vom Bezirksamt beschlossen wurde.

Frau Matischok-Yesilcimen hält diese Vorlage zur Kenntnisnahme für nicht aussagekräftig und bittet um Informationen zum Verfahren.

Dazu erklärt Herr Zeller, dass der Träger die ÖBS-Maßnahme beim JobCenter beantragt. Das JobCenter prüft den Antrag und reicht diesen an zukunft im zentrum  weiter. Dort wird der Antrag geprüft und bewilligt. Letztlich schickt das JobCenter die Bewerbung wieder zurück an den Träger. Herr Zeller verweist dazu auf Frau Scheffler, die Ansprechpartnerin für das JobCenter.

Hekticket

Frau David bittet um Ausführungen bezüglich der neuen Standortsuche für den Hekticketschalter.

Herr Zeller berichtet, dass er dazu nichts sagen kann, da sich der Betreiber von Hekticket nicht an den Bezirk gewandt hat.

Frau David schlägt vor, dass das Bezirksamt von selber tätig wird und auf den Betreiber zugeht.

Herr Zeller sagt zu, sich mit dem Betreiber in Verbindung zu setzen.

Quartiersführer Einzelhandel

Herr Zeller verteilt ein Exemplar des Quartierführers Einzelhandel an die Ausschussmitglieder.

Überprüfung von Vereinslokalen

Herr Zeller berichtet, dass die Vereinslokale auf Feststellung von illegalen Nutzungen geprüft werden sollen. Er teilt mit, dass für diese Aufgabe das LKA zuständig ist. Der Polizeipräsident wurde diesbezüglich angeschrieben. Sobald eine Antwort vorliegt, wird der Ausschuss informiert.

nächste Ausschusssitzung

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass im Oktober kein Wirtschaftsausschuss stattfinden wird. In der Novembersitzung (24.11) steht die Haushaltsberatung an. Deshalb wird die Vorort-Sitzung (Weihnachtsmarkt) erst im Dezember stattfinden.

Studie „Ethnische Ökonomie“

Herr Zeller teilt mit, dass die Ausschussmitglieder in Kürze die Studie zur ethnischen Ökonomie in Form einer PDF-Datei erhalten werden.