Auszug - Berichte der Quartiersräte  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt (QM), Integration und Gleichstellung
TOP: Ö 4
Gremium: Soziale Stadt Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 17.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schulz (Quartiersrat Pankstraße) teilt mit, dass im Oktober im Quartier Pankstraße Neuwahlen vollzogen werden, dazu gibt

Herr Schulz (Quartiersrat Pankstraße) teilt mit, dass im Quartier Pankstraße im Oktober Neuwahlen vollzogen werden, dazu gibt es eine neue Wahlordnung, welche vom Quartiersrat erarbeitet wurde. Das Wahlalter wurde einheitlich auf 16 Jahre festgesetzt. Ferner hat man sich in Abänderung der bisherigen Verfahren dazu entschieden, die Institutionsvertreter durch alle aktiven Bewohner wählen zu lassen.

Die Wahl wird an drei öffentlichen Orten, in geheimer Wahl, durchgeführt. Man hat sich auf das Verfahren geeinigt, dass sich jeder Wähler in eine Liste eintragen muss, um doppelte Stimmabgaben zu dokumentieren. Ferner wird bei der Wahl geprüft, ob die Wähler im Quartier wohnen, die Wahlberechtigung muss entsprechend nachgewiesen werden.

 

Herr Streb fragt nach, wie die Identität der Wähler geprüft wird.

Herr Schulz antwortet, dass dies durch die Vorlage des Personalausweises geprüft wird.


 

 
 

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