Auszug - Berichte der Quartiersräte
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Herr Schulz (Quartiersrat Pankstraße) teilt mit, dass im Quartier Pankstraße im Oktober Neuwahlen vollzogen werden, dazu gibt es eine neue Wahlordnung, welche vom Quartiersrat erarbeitet wurde. Das Wahlalter wurde einheitlich auf 16 Jahre festgesetzt. Ferner hat man sich in Abänderung der bisherigen Verfahren dazu entschieden, die Institutionsvertreter durch alle aktiven Bewohner wählen zu lassen. Die Wahl
wird an drei öffentlichen Orten, in geheimer Wahl, durchgeführt. Man hat sich
auf das Verfahren geeinigt, dass sich jeder Wähler in eine Liste eintragen
muss, um doppelte Stimmabgaben zu dokumentieren. Ferner wird bei der Wahl
geprüft, ob die Wähler im Quartier wohnen, die Wahlberechtigung muss
entsprechend nachgewiesen werden. Herr
Streb fragt nach, wie die Identität der Wähler geprüft wird. Herr
Schulz antwortet, dass dies durch die Vorlage des Personalausweises geprüft
wird. |
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