·         offene Drucksachen

Frau Hoff teilt mit, dass die noch offene Drucksache 0379/III weiterhin vertagt wird. Herr Hobrack ergänzt dazu, dass er mit dem Chef des Admiralspalastes gesprochen hat, zur Zeit sei man noch zu keinem Ergebnis gekommen.

·         Verständigung über den weiteren Umgang mit dem Projekt für ein Gedenkzeichen zur Würdigung von europäischer Zivilcourage

Frau Hoff führt aus, dass der Tafeltext für die Würdigung von europäischer Zivilcourage als Mail an die Ausschussmitglieder gesendet wurde. Sie berichtet, dass sich Herr Burchard bezüglich einer Stellungnahme des Ausschusses erkundigt hat.

Frau Hoff teilt mit, dass es aus ihrer Sicht nicht Aufgabe des Ausschusses ist, den Text für die Gedenktafel redaktionell zu erarbeiten. Sie fragt nach, ob die Gedenktafelkommission unter Leitung von Herrn Hobrack bereit ist, diese Aufgabe zu übernehmen.

Herr Hobrack antwortet, dass er diesen Auftrag gerne annimmt und Herrn Burchard zur nächsten Sitzung der Gedenktafelkommission am 09.10.2008 einladen wird. Wenn der Text dort abschließend erarbeitet wurde, wird er im Ausschuss vorgelegt. Die Fraktionen sind mit dieser Verfahrensweise einverstanden.

Frau Hoff teilt abschließend dazu mit, dass sie Herrn Burchard entsprechend informieren wird.

·         UAG Straßennamen

Frau Hoff teilt mit, dass der Einladung zur heutigen Sitzung eine Einladung zur Sitzung der UAG Straßennamen (am 30.09.08) vorangestellt war. Sie fragt die Ausschussmitglieder, ob diese die Einladung zur Kenntnis genommen haben. Die CDU-Fraktion teilt mit, dass sie diese Einladung nicht erhalten habe.

Herr Hobrack teilt mit, dass er dem BVV-Büro eine Mail zusenden wird, welche konkrete Information zur Sitzung der UAG Straßennamen enthält. Das BVV-Büro wird diese Mail an die Fraktionen weiterleiten.

Berliner Skulptur der Kindertransporte an der Friedrich-/Georgenstraße

Frau Hoff verweist auf die vorab verteilte Tischvorlage und fragt die Ausschussmitglieder, ob es zu diesem Vorgang eine Rückfrage gibt.

Herr Hobrack führt aus, dass es eine Vorverständigung zwischen der Senatskulturverwaltung und dem BzBm Mitte gab, das geplante Denkmal ist im Bezirk am vorgesehenen Ort erwünscht. Die Modalitäten wurden ausgehandelt und auch die Frage der Unterhaltung des Denkmals wurde in dieser Vereinbarung geregelt. Es ist vorgesehen, dieses Denkmal in der nächsten Zeit zu realisieren, damit der 70. Jahrestag der ersten Kindertransporte in würdiger Form begangen werden kann.

Frau Dr. Stiller legt dar, dass sie das Verfahren sehr merkwürdig findet. Sie spricht ihre Verwunderung darüber aus, dass es zu einer Verständigung gekommen ist, ohne dass der Kulturausschuss mit der Sache befasst war, angehört wurde und Stellung genommen hat. Sie bittet Frau Hänisch, die Beschlussfassung, welche im Bezirksamt dazu erfolgt ist, in der nächsten Ausschusssitzung darzustellen und zu verdeutlichen, warum der Kulturausschuss an keiner Stelle in diesen Prozess mit einbezogen wurde. Zusätzlich schlägt sie vor, den Bezirksbürgermeister dazu einzuladen.

Frau Hoff schlägt vor, in der Ausschusssitzung im Oktober die Evaluierung des Offenen Programms der VHS zu behandeln. Der Ausschuss ist damit einverstanden. Frau Hoff wird sich diesbezüglich mit Herrn Dr. Ditschek in Verbindung setzen.