Auszug - Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung am 03.06.2008  

Herr Spallek fürht aus, dass gerade nach der eben geführten Diskussion deutlich wird, dass mit den Formulierungen, die sich im Protokoll befinden, zumindest er nicht zufrieden sein kann und es auch nicht als ausreichend erachtet. Vorab hat er sechs Anmerkungen an das BVV-Büro gesandt, die er hier kurz erwähnen möchte. Zum einen hält er die Diskussionen zu den Titeln 893 31 und 893 39 für nicht ausreichend wiedergegeben. Auch dass man sich hier über die begriffliche Verwendung des verfügbaren Titels 893 31 oder 893 39 in der jeweils letzten Zeile ausgetauscht haben, wird nicht wiedergegeben. Weiterhin fehlt ihm insbesondere, dass man sich darüber ausgetauscht hat, inwieweit hier die politische Einflussnahme der BVV vorgenommen werden kann. Auch der Hinweis auf den Ringtausch, den Frau Hänisch durchgeführt hat, als Beleg dafür, dass solche Maßnahmen möglich sind, fehlt. Darüber hinaus fehlt, dass man darüber erörtert hat, inwieweit man die Zahlen, die am 03.06. vorgelegt wurden, auch bei der Erörterung eines etwaigen Ergänzungsplanes bzw. der Haushaltsberatung 2010/2011 mit einbeziehen sollte. Die Abschätzung möglicher Potentiale, die Herr Gothe zugesagt hatte, bezogen sich nach Erinnerung von Herrn Spallek nicht nur auf das Jahr 2009, sondern insbesondere auch auf das Jahr 2010/2011. Die fehlen in dem Vermerk von Herrn Gothe gänzlich. Auch wurde in dem Vermerk keine infrastrukturkonkrete Aufstellung geliefert. Abschließend bezieht sich Herr Spallek auf das Kapitel 4610 Titel 341 92, wonach der negative Betrag mit der Begleichung von Rechtsanwaltskosten aus diesem Titel begründet ist.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass Herr Spallek zu den o.g. genannten Punkten neue Formulierungsvorschläge an alle Mitglieder verschickt. Die Genehmigung des Protokolls wird vertagt.