Auszug - des Vorsitzenden  

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Herr Diedrich mit, dass der TOP Genehmigung des Protokolls auf der heutigen Tagesordnung nicht vorhanden ist. Er schlägt vor, diesen TOP trotzdem abzuarbeiten. Der Ausschuss ist damit einverstanden.

Die Protokolle der 17. und 18. Sitzung werden genehmigt.

Ferner teilt Herr Diedrich bezüglich des TOPs 5.1 mit, dass die einbringende Fraktion darum gebeten hat, zur Erläuterung der Problematik einen Gast in die heutige Sitzung einzuladen. Somit ist Frau Dantschke (ZDK) heute anwesend und wird zur Thematik berichten.

Frau Matischok-Yesilcimen fragt nach, ob ebenfalls ein Vertreter des IZDB eingeladen wurde.

Herr Diedrich verneint und teilt mit, dass der Wunsch sehr kurzfristig an ihn herangetragen wurde, somit war es leider nicht möglich, weitere Vertreter einzuladen.

Herr Streb weist darauf hin, dass der Antrag 0800/III nichts mit dem IZDB zu tun hat, es geht ganz abstrakt um die Thematik des Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus.

Herr Diedrich führt ferner aus, dass er gebeten wurde, die heutige Sitzung, aufgrund des anstehenden Fußballspiels (20:45 Uhr), bis spätestens 20 Uhr zu beenden.

keine