Auszug - Prüfauftrag Hundeauslaufgebiet  

 
 
16. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
TOP: Ö 7.2
Gremium: Umwelt/Natur/Verkehr/Lokale Agenda Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 17.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40   (öffentlich ab 17:35) Anlass: ordentlichen Sitzung
0807/III Prüfauftrag Hundeauslaufgebiet
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzStR Gothe meint, dass die genannte Grünfläche touristisch stark besiedelt und aufwendig hergestellt sei. Für das Bezirksamt sei das überraschend, hier ein Hundeauslaufgebiet zu schaffen. Er möchte wissen, was der Antrieb für diesen Antrag sei.

Herr BV von Dassel (Grüne) meint, dass das nur ein Prüfauftrag sei. Er schlägt vor nicht zu prüfen. Über das Thema sollte noch einmal diskutiert werden. Die Fraktion Bü90/Die Grünen meint, dass der Antrag nicht zielführend sei und dass sie den Antrag ablehnen werden.

 

Herr BV Mahr (SPD) berichtet, dass diese Grünfläche in der Vergangenheit als Parkplatz angedacht war. Danach lag die Fläche brach und wurde als Hundeauslaufgebiet benutzt.

Nach der Wende entstand diese neue gut erstellte Grünanlage. Die Fraktion der SPD findet es nicht gut, wenn aus dieser hochwertigen Grünanlage ein Hundeauslaufgebiet wird. Für den Prüfauftrag würde die Fraktion der SPD ihre Zustimmung geben. Sollte die BVV sagen, dass das Gelände ein Hundeauslaufgebiet werden soll, wird die Fraktion der SPD dagegen stimmen. Weiterhin bittet die Fraktion der SPD das Bezirksamt in diesem Sinne auch zu prüfen. 

 

Herr BV Lehmann (Grüne) fragt, ob die Fraktion Die Linke einem Änderungsantrag zustimmen würde. Er verliest anschließend den Änderungsantrag.


Die Fraktion Die Linke möchte den Antrag noch einmal in der Fraktion beraten und bittet um Vertagung. Dem wird so zugestimmt.

 

Der Vorsitzende, Herr Jaath, bittet auch den Änderungsantrag zur nächsten Sitzung zu vertagen.


 

 
 

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