Auszug - Erika-Hess-Stiftung - "Härtefonds Soziales"  

 Frau BV de Sielvie (SPD) bezieht sich auf die letzte BVV. Sie ist aufmerksam geworden, dass 0,00 € für den „Härtefonds Soziales“ ausgegeben wurden. In den Vergaberichtlinien ist zu lesen, dass zur Einrichtung unbürokratischer Hilfeleistung an Menschen, die an der Folge ihres körperlichen, seelischen oder geistigen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind, Gelder zur Verfügung gestellt werden. Sie kann sich nicht vorstellen, dass im Bezirk Mitte das Geld nicht sinnvoll eingesetzt hätte werden können. Sie bittet um eine Stellungnahme.

Frau BzStR´in Scheffler hatte in der BVV noch eine zweite Frage notiert, und zwar wer Anspruch hat und wie viele Minderjährige im LuV Soziales betreut werden. Sie beantwortet die Fragen wie folgt, dass das Antragsverfahren im Prinzip identisch sei mit dem, wenn man Lottomittel als Grenz- und Härtefall beantragt. Der Antrag wird gestellt und in der Regel über den Sozialdienst der Abteilungsleitung zugeleitet. Frau BzStR´in trifft dann die Entscheidung für die Einzelfälle. Im Falle einer positiven Entscheidung erfolgt dann der Bescheid.
Bei den Härtefondsmitteln Soziales „Erika-Hess-Stiftung“ trifft das genauso zu.
Insgesamt gibt es 10.750 € für Hilfeempfänger/innen, sowohl nach dem SGB XII als auch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Davon sind insgesamt gut 1.700 unter 18 Jahren und kommen somit also für die Leistungen grundsätzlich erst einmal in Frage.

Auf die Frage, warum das Bezirksamt 0,00 € im letzten Jahr ausgegeben hat, beantwortet Frau BzStR´in Scheffler wie folgt: Dem Bezirksamt Mitte lagen keine Anträge vor. Allerdings hat das Bezirksamt im Bereich Lottomittel in den letzen zwei Jahren große Anstrengungen unternommen, um das Geld bis auf den letzten Cent auszugeben.
Die Nachfrage von Frau de Sielvie wurde jetzt zum Anlass genommen, dass die Mitarbeiter/innen der Abteilung Soziales auch über die Mittel „Erika-Hess-Stiftung“ informiert werden, so dass beispielsweise die Sozialdienste und die Leistungsstellen wissen, dass es diese Mittel gibt.

Frau de Sielvie dankt über diese Aussage und bittet Frau Scheffler, dass auch wirklich alle Sachbearbeiter darüber informiert werden. Frau Scheffler sagt dem so zu.
Frau Scheffler teilt noch ergänzend mit, dass bei den Lottomitteln die Zielgruppe schwer erreicht werden kann. Es wird überlegt, wie man gezielt werben könnte.

Der Vorsitzende, Herr Allendorf, weist darauf hin, dass der Abteilung Soziales und der Abteilung Gesundheit je 1.500,00 € zustehen. In den vergangenen Jahren war das anders, die Abteilung Gesundheit und Soziales bekam 3.000,00 € zusammen. Er meint, dass die Mitarbeiter nur wissen müssen, dass die Gelder vorhanden sind. Er bittet Frau BzStR´in Scheffler daraufhin zu arbeiten, dass die Gelder nicht zurückgehen, sondern dass die Gelder die Menschen erreichen, die es benötigen.