Auszug - Berichterstattung aus der Spielplatzkommission  

Frau Riedel berichtet, dass die Spielplatzkommission in ihrer Sitzung im April Spielplätze zwischen der Reinickendorfer Straße und dem Leopoldplatz besichtigt hat und feststellen konnte, dass sich die Situation dort verbessert hat.

In der Mai-Sitzung war die Spielplatzkommission zur Einweihung des Spielplatzes am Weinbergspark.

Frau Riedel berichtet zum Rauchverbot auf Spielplätzen, dass es hierzu keine gesetzliche Grundlage gibt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat eine Empfehlung an die Bezirke herausgegeben, wonach ein Zwangsgeld erhoben werden kann zum vorbeugenden Gesundheitsschutz von Kindern. Das Ordnungsamt ist befugt in diesem Fall Personalien festzustellen und bei Nichtbefolgung die Polizei zu benachrichtigen.

Frau Riedel informiert über eine Mitteilung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg, dass die Allgemeinverfügung für Bolzplätze im Bezirk aufgehoben wird. Danach wird Jugendlichen die Nutzung der Bolzplätze nach Vollendung des 16. Lebensjahres untersagt.