SPD-Fraktion

Keine Nachfrage

CDU-Fraktion

Frau Hilse berichtet, dass es für die Ecke an der Jannowitzbrücke in der letzten Wahlperiode eine Vorstellung eines Projektes für ein Hochhaus gab, dieses Projekt wurde aber nicht realisiert. Nun wurde an dieser Ecke ein Gewerbebau mit einer Tankstelle gebaut. Sie fragt nach, auf welcher Grundlage die Genehmigung erteilt wurde.

Herr Gothe antwortet, dass zur Zeit an der Jannowitzbrücke ein Neubau fertiggestellt wird. Es handelt sich dabei um ein Dienstleistungsgewerbe (Kfz), welches nach Art und Maß der Nutzung zulässig ist. Planungsrechtlich wäre dort eine höherwertige Nutzung möglich, doch der Eigentümer hat sich entschlossen, eine solche Nutzung zu realisieren.

Frau Hilse ist der Ansicht, dass die Diskrepanz zwischen dem Projekt, welches damals vorgestellt wurde, und dem, was letztendlich ohne erneute Vorstellung im Ausschuss genehmigt worden ist, gravierend sei. Frau Hilse bittet, dass der Ausschuss, bevor solche Genehmigungen erteilt werden, informiert wird.

Herr Gothe weist darauf hin, dass diese Bebauung dem Ausschuss in Form der im Ausschuss regelmäßig vorgestellten Listen der Bauanträge und Baugenehmigungen vorgestellt wurde.

Fraktion Bü90/Grünen

Herr Jaath berichtet, dass sich die Bürgerinitiative –Pro Spandauer Vorstadt- gegründet hat. Diese Initiative hat ein Schreiben an Herrn Gothe gesandt, in dem um ein Gespräch gebeten wurde. Herr Jaath fragt nach, ob das Gespräch schon stattgefunden hat.

Herr Gothe antwortet, dass dieses Treffen noch nicht stattfand. Er legt dar, dass er nicht genau weiß, ob schon ein Termin verabredet wurde.

Herr Jaath bittet, diesen Termin zeitnah festzulegen.

Die Linke-Fraktion

Keine Nachfrage

FDP-Fraktion

Keine Nachfrage