Auszug - Verschiedenes  

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) fragt nach ihrer Kleinen Anfrage bezüglich Turmstraße 22, die immer noch nicht beantwortet wurde und ob das Haus verkauft wird. Herr BzBm Dr. Hanke sagt zu, nachzuforschen, wo die Anfrage geblieben ist. Er berichtet, dass der Umzug schon vor einigen Jahren stattfinden sollte. Die Infrastrukturkosten in Höhe von 600 Tsd. € im Jahr für die Turmstraße 22 sollten eingespart werden. Es hat sich im Verfahren herausgestellt, dass es eine Menge Zuarbeit vom Gesundheitsbereich her geben muss, denn die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist hierfür zuständig. Sie muss die Umwidmung von Büroräumen in Fachräume genehmigen. GDM arbeitet kontinuierlich in den letzten Jahren am Umzug. Es wurde signalisiert, dass das bis zum 31.12.2008 dauern wird; der Termin wurde letztendlich nicht bestätigt. Es gab eine Diskussion, ob man die Hochbauunterhaltungsplanung verschieben sollte. Die Gelder, die für den Umbau der Fachräume am Mathilde-Jacob-Platz vorgesehen sind, sollen erst einmal für andere Projekte genutzt werden. Die Steuerungsrunde, der LuV- und SE-Leiter haben sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, das nicht zu tun, um das Bürodienstgebäude abzugeben. Zwischenzeitlich musste wieder investiert werden (Wasserschaden mit Schimmelbefall der Räume).