Auszug - Ausschusssondersitzung "Mauerpark" Ausschussentscheidung über weiteres Verfahren  

Herr Bertermann führt aus, dass er im Vorfeld mitgeteilt hat, dass der Stadtentwicklungssauschuss Pankow derzeit kein Erfordernis an einen gemeinsamen Ausschusssitzung sieht. Der Ausschussvorsitzende aus Pankow hat allerdings einen Termin für ein informelles Treffen vorgeschlagen. Herr Bertermann fragt die Ausschussmitglieder nach dem weiteren Verfahren.

Herr Diedrich teilt mit, dass er kein Interesse an ein informelles Treffen hat. Intention des Vorschlags einer gemeinsamen Sitzung beinhaltete die Beratung eines handfesten Problems gemeinsam mit dem Ausschuss in Pankow. Er schlägt vor, das Thema formell im Stadtentwicklungsausschuss zu beraten und ggf. eine Einladung an die Ausschussmitglieder in Pankow und dem zuständigen Stadtrat aus Pankow zu versenden.

Herr Gothe informiert, dass es keinen zuständigen Stadtrat aus Pankow gibt, da es sich um Territorium des Bezirks Mitte handelt.

Herr Neuhaus legt dar, dass die Absage seitens des Bezirks Pankow deutlich ist. Er stimmt dem Vorschlag von Herrn Diedrich zu.

Herr Bertermann hält fest, dass kein Sonderausschuss mit Vorortbegehung, sondern ein formeller TOP im Ausschuss durchgeführt wird. Herr Bertermann wird dem Ausschussvorsitzenden aus Pankow diese Entscheidung mitteilen.