Auszug - EU-Wasserichtlinie und deren Umsetzung am Pankegrünzug BE: Bezirksamtund Frau Wolter, SenGUV II E  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
TOP: Ö 5.1
Gremium: Umwelt/Natur/Verkehr/Lokale Agenda Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 15.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Vorsitzende, Herr Jaath, begrüßt Frau Dr

 

Der Vorsitzende, Herr Jaath, begrüßt Frau Dr. Grafe vom Bezirksamt und Frau Wolter und Frau Köhler von der Senatsverwaltung.
Herr BzStR Gothe berichtet, dass es ein ehrgeiziges und umfangreiches Gemeinschaftsprojekt des Landes Brandenburgs, der Stadt Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt- und Verbraucherschutz, vertreten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und die beiden Bezirke Pankow und Mitte gibt. Es soll ein dritter Tag der Panke am 27.5.2008 in Bernau stattfinden. Da es sich um ein integratives und umfassendes Konzept für die Panke handelt, hatte Frau Dr. Grafe vorgeschlagen, dass das Projekt im Umweltausschuss präsentiert wird.

Frau Dr. Grafe ergänzt, dass der 3. Workshop im Mai stattfindet.

 

Frau Wolter und Frau Köhler stellen sich vor. Anhand einer Powerpoint-Präsentation berichten sie über das Projekt. Die Panke ist ein vielfältig strukturiertes Gewässer, welches zunächst durch ländlich geprägten Raum und später durch städtisches Gelände fließt.

Zur EU-Wasserrichtlinie teilt sie mit, dass sie vielen noch nicht so bekannt sei, obwohl sie im Jahre 2000 ihre Gültigkeit bekam. Es handelt sich um eine innovative Richtlinie, die mehrere Fachgebiete miteinander verbindet. In der Hauptsache wurde sie ins Leben gerufen, weil europaweit erkannt wurde, dass Wasser zukünftig ein immer knapperes Gut wird und dass dieses Gut bewahrt werden muss für kommende Generationen. Eine Besonderheit in der Wasserrahmenrichtlinie ist, dass sie großmaßstäblich denkt. Die Panke ist hierfür ein sehr gutes Beispiel. Die Senatsverwaltung arbeitet sehr eng mit Brandenburg zusammen und führt regelmäßige Gespräche durch. Brandenburg hat 9 km Panke.
Das Konzept der Wasserrahmenrichtlinie verfolgt ehrgeizige Ziele. Bis zum Jahr

2015 sollen alle Gewässer in einem guten ökologischen Zustand versetzt werden. Für die Gewässer, für die das Jahr 2015 ein zu enger Zeitrahmen ist, gibt es eine Verlängerungsoption bis 2027. Die Wasserrahenrichtlinie ist sehr fortschrittlich aufgebaut, sie integriert, sie denkt ganzheitlich und ist keine reine Öko-Richtlinie, sondern sie nimmt soziale Aspekte genauso mit auf wie wirtschaftliche und gestalterische Aspekte und sie ist auf den Konsens bezogen. Derzeitige Nutzungen werden integriert.

Zur Bewertung teilt Frau Wolter mit, dass ein guter Zustand erreicht werden soll. Im Mittelpunkt steht die Bewertung nach biologischen Kriterien, d. h., es werden Pflanzen angeschaut, es werden wirbellose Fauna und Fische angeschaut. Das sind die Maßstäbe, wonach der Zustand eines Gewässers im Fokus bewertet wird. Es gibt aber noch unterstützende Kriterien (hydromorphologische Qualitätskriterien – wie ist die Struktur der Sole, des Ufers, wie ist die Durchgängigkeit und es gibt den Wasserhaushalt). Zukünftig wird man es mit Starkregen und mit der Hochwasserproblematik zu tun haben.
Weitere Kriterien sind chemische und physikalisch-chemische Qualitätskomponenten, d. h., allgemeine Einträge: wie ist die Temperatur des Gewässers, die Sauerstoffversorgung, spezielle Stoffe, werden auch geprüft.

 

Anschließend erläutert Frau Köhler anhand der Powerpoint-Präsentation detailliert den Verlauf der Panke (siehe beigefügte Anlage), die anlässlich der Gewässerstrukturgütekartierung erstellt wurde. Es werden die einzelnen ländlichen und städtischen Abschnitte der Panke genau analysiert und die Potentiale aufgezeigt.

 

Abschließend werden Fotos gezeigt, wie die Panke später einmal aussehen wird und es werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

 

Unterbrechung der Sitzung von 19.04 Uhr bis 19.12 Uhr

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen