Auszug - Fachplan Einzelhandel BE: Bezirksamt, BSM Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mbH BBE Unternehmensberatung GmbH, Stadt-, Standort- und Immobilienentwicklung  

Nach einleitenden Worten von Herrn Gothe stellen sich Herr Illiges (BSM) und Herr Giese (BBE) vor.

Herr Illiges und Herr Giese erläutern anhand einer Powerpoint-Präsentation.

Herr Diedrich fragt nach, ob in bestimmten Gebieten kein Bedarf nach Einzelhandlesflächen vorliegt und ob man sich stattdessen darauf konzentrieren sollte, vorhandene Einzelhandelflächen zu stärken.

Dazu wird ausgeführt, dass durchaus Gebiete vorhanden sind (z.B. Alexanderplatz) in denen die Einzelhandelsentwicklung ausreichend vorhanden ist. Dazu wird ergänzt, dass der Fokus bei der Darstellung der Versorgungssituation eindeutig bei der Nahversorgung liegt. Es ist nicht Aufgabe des bezirklichen Zentrenkonzeptes, die Nahversorgungssituation für den Bezirks Mitte gesamtstädtisch zu untersuchen.

Auf die Nachfrage, nach welchen Maßgaben z.B. Supermärkte bisher vom Bezirksamt genehmigt wurden, erläutert Herr Laduch, dass jeder Antrag für einen Supermarkt oder Einkaufszentrum einer bauaufsichtlichen Prüfung unterliegt. Bei einer Größenordnung wie z.B. 800qm sind diese auch in allgemeine Wohngebieten zur Versorgung der Bevölkerung zulässig. Erst bei größeren Projekten muss die Entscheidung gefällt werden, ob ein B-Plan oder vorhabenbezogener B-Plan notwendig ist.

Frau Laduch ergänzt, dass die planerische Aufgabe der Entwicklung des Zentrumkonzepts als Handlungsgrundlage im letzten Jahr angeregt wurde, da man festgestellt hat, dass der Markt überschwemmt wird. Die Einzugsbereiche konnten nicht mehr abgegrenzt werden. Durch planerische Aktivitäten im Amt wurden die Standorte verortet und überprüft, ob in dem Gebiet eine Überversorgung vorliegt. Durch die Meinung der BVV in den Ausschüssen wurde es im letzten Jahr schwer, das Zentrumkonzept in Auftrag zu geben. Frau Laduch betont, dass es nach dem Ergebnis des heutigen vorgestellten Konzeptes besonders notwendig ist, eine verwaltungsinterne Handlungsgrundlage zu haben, um damit arbeiten zu können.

Herr Koch bezieht sich auf das Planwerk Innenstadt und teilt mit, dass das Planwerk Innenstadt Flächen und Räume markiert, die reaktiviert werden sollen. Er ist der Meinung, dass der Bezirk Einfluss darauf nehmen sollte, wie das passiert. Er erläutert dies am Beispiel des Spittelmarktes.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Schumann wird berichtet, dass zur Analyse der Kaufkraft auf die Postleitzahlgebiete zurückgegriffen wird. Kaufkraftprognosen werden für ein Jahr gegeben. Hauptgrundlage für die Kaufkraftberechnung sind die Steuerbescheide der Kommunen.

Frau Hilse legt dar, dass es sich bei der heute vorgestellten Analyse um einen Arbeits- und Zwischenstand handelt. Sie fragt nach, wann mit der entgültigen Fertigstellung zu rechnen ist und wann das Konzept der BVV vorgestellt wird.

Es wird geantwortet, dass die Fertigstellung bis Ende Mai erfolgen soll, damit dann der politische Abstimmungsprozess beginnen kann.

Herr Bertermann teilt mit, dass das Areal des Schultheißareals laut Studie nun doch zu viel Verkaufsfläche birgt. Er fragt nach, ob zu befürchten ist, dass die Investoren des Schultheißareals nun doch das Areal verkleinern müssen.

Herr Gothe teilt mit, dass die Gutachter in die Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gehen. Es gab am Schulheißgelände, ähnlich wie am Peachbrot-Areal, in der Vergangenheit ein Aushandlungsprozess, indem man sich auf Höchstgrenzen verständigt hat. Gemäß Senatsverwaltung wurden die 20.000qm für das Schultheißareal als maximale Obergrenze darstellt.

Herr Gothe teilt mit, dass man bei der Entwicklung eines Einzelhandelskonzeptes die Planungen und Setzungen berücksichtigen muss. Bezüglich des Schulheißgelände gibt es keinen Anlass fortgeschrittenen Planungen zu revidieren.

Herr Bertermann fragt nach, ob die vorgestellte  Powerpoint-Präsentation zur Verfügung steht. Dies wird von den Vertretern der beauftragten Büros mit dem Hinweis, bejaht dass es sich um einen Zwischenstand handelt und die Unterlagen dementsprechend nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien.