Die Vorsitzende, Frau Stein, möchte wissen und bezieht sich
auf das neue Zentrum für sexuelle Gesundheit, eine entsprechende
Pressemitteilung gab es seitens des Bezirksamtes, ob es zur
Verwaltungsvereinbarung mit Schöneberg-Tempelhof neue Informationen gibt.
Herr BzBm Dr. Hanke teilt mit, dass Tempelhof-Schöneberg eine Dienststelle verloren
hat. Die zuständige Stadträtin ist darüber nicht glücklich. Herr Dr. Hanke
hatte immer erklärt, dass er kein politisches Interesse hat, eine Dienststelle
in Tempelhof-Schöneberg zu haben. Die Interpretation der
Zuständigkeitsverordnung sieht so aus, dass nicht nur die Senatsverwaltung,
sondern auch Mitte klar geregelt hat, dass Mitte Träger des 5. Zentrums ist.
Daraus ist abzuleiten, dass Mitte nicht nur den SMD behalten hat, sondern die
K-Aids hinzu bekommt. Bisher befand sich die Dienststelle in Schöneberg.
Zur Tuberkulosefürsorge fragt Frau Stein, ob die
Patienten/innen darüber informiert wurden, dass die Stelle jetzt nicht mehr in
Mitte ist. Gab es im Vorfeld Informationen.
Frau Elvers-Schreiber teilt mit, dass lange bekannt sei, dass die
Tuberkulosestelle geschlossen wurde. Die Patienten werden von den Mitarbeitern
informiert, die jetzt dort noch arbeiten. Sie denkt, dass Lichtenberg und
Schöneberg eine Pressemitteilung herausgeben müsste, für welche Bezirke diese
beiden Standorte zuständig sind.
Die Akten und das Personal werden am 31.3.2008 nach Lichtenberg und am 1.4.2008
nach Tempfelhof-Schöneberg gehen.